Griechenland-Pleite von

Griechische Verwirrung

Bleibt Papandreou oder bleibt er nicht? Ministerpräsident will auf Euro-Abstimmung verzichten

Griechenland-Pleite - Griechische Verwirrung © Bild: APA/EPA/Okten

Verwirrung in Griechenland. Während das Staatsfernsehen NET berichtet, dass der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou der Bildung einer Übergangsregierung in Griechenland zustimmt, verneinte dies das Umfeld des Regierungschef. Es bleibt weiter spannend. Spätestens in der Nacht von Freitag auf Samstag wird nun die Entscheidung fallen, ob Papandreou im Amt bleibt oder nicht. Fest steht nur, dass Papandreou bereit ist auf seine geplante Abstimmung zur Euro-Rettung zu verzichten.

Zuvor forderten zahlreiche Minister und Abgeordnete der Sozialisten die Bildung einer Regierung der Nationalen Rettung. Mindestens zwei Abgeordnete, darunter Eva Kaili, haben nach Angaben des staatlichen Fernsehens NET erklärt, sie würden Papandreou nicht mehr das Vertrauen aussprechen. Damit hätte Papandreou mit 150 Mandaten keine Mehrheit mehr im Parlament.

Keine Abstimmung?
Nach der Zustimmung der konservativen Opposition zu dem internationalen Hilfspaket für Griechenland ist Papandreou zum Verzicht auf die angekündigte Volksabstimmung bereit. Das Referendum sei nie ein Selbstzweck gewesen, sagte Papandreou nach Angaben seines Büros in einer Kabinettsitzung am Donnerstag. Papandreous mit den EU-Partnern nicht abgesprochene Referendumsankündigung hatte an den europäischen Finanzmärkten schwere Turbulenzen ausgelöst und seine Regierung in eine tiefe Krise gestürzt.

Rücktrittsforderungen von allen Seiten
Der sozialistische Abgeordnete Dimitris Lintzeris rief Papandreou auf, noch am Donnerstag zurückzutreten. Der Premier müsse den Weg für eine reibungslose weitere politische Entwicklung bereiten, erklärte Lintzeris vor Journalisten.

Auch der Chef der größten griechischen Oppositionspartei Nea Dimokratia (ND), Antonis Samaras, hat am Donnerstag die Bildung einer Übergangsregierung in Griechenland und eine vorgezogene Wahl gefordert. Zudem forderte er dass das Referendum zum Verbleib Griechenlands in der Eurozone nicht stattfindet. "Ich fordere die Bildung einer Übergangsregierung", erklärte Samaras im Fernsehen. Diese Regierung solle das Land für die nächste Zeit führen bis das Hilfsprogramm für Griechenland unter Dach und Fach ist, hieß es. Anschließend sollten vorgezogene Wahlen stattfinden.

Weiters sagte Samaras, das jetzige Parlament sollte das mit der EU ausgehandelte Sparpaket ratifizieren. Eine sechste Tranche von Hilfszahlungen sollte so rasch wie möglich und noch vor der Abhaltung von Neuwahlen freigegeben werden

Wer soll neuer Ministerpräsident werden?
Noch bevor Papandreou sich zu Rücktrittsforderungen geäußert hat, spekulieren die Medien in Athen über mögliche neue Regierungschefs. Darunter sind der frühere Vizepräsident der Europäischen Zentralbank, Lucas Papademos. Dies berichtete der Athener Nachrichtensender Vima 99,5. Auch der frühere griechische Ministerpräsident Kostas Simitis (1996-2004) sei nach Informationen des Chefs der kleinen ultrakonservativen Partei Völkische Orthodoxe Gesamtbewegung (LAOS), Giorgos Karatzaferis, aus Kreisen der EU vorgeschlagen worden, die griechische Regierung zu führen. Eine Bestätigung aus offiziellen Quellen lag nicht vor. Die Büros der beiden mutmaßlichen Kandidaten waren für Nachfragen nicht erreichbar.

Ohne Referenudum raus aus Euro-Zone
"Das Referendum ist tot", sagte der PASOK-Abgeordnete Nikos Salayannis. Finanzminister Venizelos hatte das Referendum zunächst unterstützt, aber Kreisen zufolge seine Meinung nach dem Gespräch mit Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy am Mittwochabend vor dem G-20-Gipfel in Cannes geändert. Dabei sei Venizelos und Papandreou deutlich gemacht worden, dass Griechenland die Euro-Zone verlassen müsse, wenn sich die Bürger in einem Referendum gegen das von harten Sparmaßnahmen begleitete Rettungspaket aussprechen würden.

Entscheidung spätestens am Freitag
Nach der für Freitag angesetzten Vertrauensabstimmung ist ein separates Parlamentsvotum über ein Referendum erforderlich. Papandreous Partei hat eine Mehrheit von 152 der 300 Parlamentssitze. Um die Vertrauensfrage zu gewinnen, genügt Papandreou die Mehrheit aller bei der Abstimmung anwesenden Abgeordneten. Für die Abstimmung über das Referendum ist die absolute Mehrheit von 151 Stimmen nötig.

Angesichts der zunehmenden Berichte über einen bevorstehenden Kollaps der Regierung stiegen am Vormittag die Aktien-Indizes an den europäischen Börsen. Auch der Euro legte deutlich zu.

Kommentare

Ignaz-Kutschnberger

Die Sünder unter den Griechen sollen mal Geld retour geben und Buße tun... Liebe Griechen, ihr könnt euch jetzt aussuchen... mit gewissen Forderungen leben und eventuell von der EU aufgefangen werden....oder ohne EU komplett untergehen... alles Liebe und alles Gute!! Wenn es nach mir ginge, wären bereits vor Monate Kampfflugzeuge Richtung Parlament in Athen geflogen... Weil wenn die Regierung besser gewirtschaftet hätte und nicht Gelder leichtfertig ausgeben bwz. veruntreut hätte, wärs mit Griechenland erst gar nicht soweit kommen!! Wenn Österreich, Deutschland, Frankreich...oder wie sie auch immer heißen, auch so gewirtschaftet hätte, wie die griechische Regierung, dann wären wir schon seit 5 Jahren PLEITE!!!

Ignaz-Kutschnberger

Ja, ich tät mich auch gern fürstlich entlohnen lassen ... Ja, das glaub ich ihm...ich würd auch gern im Amt bleiben, wenn die Europäer mein sündteures Gehalt zahlen, oder halt das griechische Volk dafür aufkommen müsst ...und ich vielleicht noch die ein oder andere Million abzweigen könnte... Alles gute Papa...wie mir bereits einie Griechin mitgeteilt hat, sind unter der Zeit als dein Vater noch im Parlament saß, bereits Milliarden verschwunden, wo niemand weiß, wo die hingekommen sind. Kein Wunder dass die Polizei und das Militär bei Volksaufmärschen rund um das Parlament stehen müssen... das normal-sterbliche griechische Volk wird schon wissen, warum sie Richtung Parlament marschieren...das wird schon seine Gründe haben!

Seite 1 von 1