Schuldenstreit von

Griechenland: Eurogruppe gescheitert

Gespräche nach nur kurzer Debatte ohne Deal beendet. Euro-Sondergipfel am Montag

Griechenland-Flagge und EU-Flagge © Bild: Dan Kitwood/Getty Images

Die Eurogruppe in Luxemburg hat nach nicht einmal eineinhalbstündigen Beratungen über die Griechenland-Krise die Sitzung Donnerstagabend beendet. Eine Einigung gab es keine, hieß es. Am Montag wird daher ein Euro-Sondergipfel einberufen.

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Zuvor hatten die Finanzminister der Währungsunion - Österreich war durch Ressortchef Hans Jörg Schelling (ÖVP) vertreten - die Lage in Zypern und Portugal sowie die länderspezifischen Empfehlungen erörtert. Der Tagesordnungspunkt Griechenland hätte zunächst zu Beginn behandelt werden sollen, wurde dann aber auf das Ende der Sitzung verlegt. Damals glaubte man noch allgemein, dass die Tagung lang werden könnte, nachdem der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis vor Beginn des Treffens ankündigte, Vorschläge bzw. Ideen vorlegen zu wollen.

Sondergipfel am Montag

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat für Montag kommender Woche (22. Juni) einen Euro-Sondergipfel der Staats- und Regierungschefs zur anhaltenden Schuldenkrise für Griechenland einberufen. Angesichts des Ausgangs der Eurogruppen-Sitzung vom Donnerstag "habe ich entschieden, einen Euro-Gipfel für Montag 19.00 Uhr einzuberufen", so Tusk.

Lösung für Schuldenkrise?

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hält eine Lösung der Schuldenkrise für möglich. Nach einem Gespräch mit Tsipras am Mittwoch in Athen sagte Faymann, was Athen brauche, seien keine weitere Kürzungen, sondern mehr Investitionen. Weitere "lineare" Budgetkürzungen für Griechenland ergäben keinen Sinn und träfen nur die sozial Schwachen. Stattdessen bedürfe es einer Einigung, die Griechenlands Budget und Arbeitsmarkt nicht noch weiter belaste. Insbesondere sprach sich Faymann gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer für Medikamente und weitere Kürzungen im griechischen Pensionssystem aus.

Die linksgerichtete Regierung in Athen ringt mit den internationalen Geldgebern über die Bedingungen für die Auszahlung der letzten Tranche des Hilfspakets, das Ende Juni ausläuft. Zugleich muss Griechenland einen Kredit an den Internationalen Währungsfonds zurückzahlen. Die Geldgeber verlangen weitreichende Reformen, Athen gehen die Forderungen zu weit.

Grexit-Chance "sehr groß"

Der lettische Finanzminister Janis Reirs hält die Möglichkeit eines Staatsbankrotts und Ausscheidens Griechenlands aus der Eurozone für "sehr groß". Die Minister der Eurozonen-Länder seien nicht bereit, griechischen Ultimaten nachzugeben, sagte er am Donnerstag im lettischen Fernsehen.

Es müsste ein "Wunder" geschehen, damit die Mitgliedstaaten den Vorschlägen aus Athen zustimmen, nachdem in den letzen fünf Monaten zuvor nichts passiert sei.

Kommentare

Der Grexit ist nur Kasperletheater.Griechenland ist (im Rahmen der Nato) ein geopolitisch zu wichtiger Staat. Natürlich wird das Geld fließen,gilt es doch das Sprungbrett der Nato in den Nahen Osten zu erhalten und Russlands Einfluss zu verhindern. Auf dem Gebiet von Griechenland wurden derart große Erdgasvorkommen gefunden, daß damit angeblich die griechischen Schulden getigt werden können. Nur sind diese Vorkommen vermutlich schon an US-Konzerne verhökert worden.

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