Schuldenstaat von

Griechenland-Krisentreffen:
Schelling wenig zuversichtlich

Umschuldung "so nicht hinnehmbar" - Eurofinanzminister rechnen mit "langer Nacht"

Varoufakis © Bild: APA/EPA/Julien Warnand

Vor einem Krisentreffen der Euro-Finanzminister zu Griechenland - dem dritten innerhalb von sieben Tagen - haben sich mehrere Ressortchefs wenig optimistisch gezeigt. "Es schaut fast weniger zuversichtlich aus, wie es sich am Montag ergeben hat", sagte Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP).

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Die Eurogruppe begann gegen 20:00 Uhr mit Verzögerung, weil die Verhandlungen zwischen den Gläubigerinstitutionen (IWF, EZB und Eurogruppe) länger als geplant liefen, sagte der belgische Finanzminister Van Overveldt.

"Der Stand der Vorbereitungen ist nicht so, dass man optimistisch sein kann, dass wir heute ein Ergebnis erzielen", sagte der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble. "Mein Gefühl ist: Wir sind noch nicht viel weiter als am Montag", sagte er. "Ich wäre positiv überrascht, wenn wir heute einen Deal hätten", erklärte ebenfalls sein finnischer Amtskollege Alexander Stubb. "Es handelt sich nicht um Entscheidungen, die wir leichtfertig treffen können." Es sei "nichts Neues auf dem Tisch, außer das, was bereits geleakt wurde", fügte Stubb hinzu.

Lange Nachtsitzung erwartet

Auf jeden Fall geht man in Brüssel von einer langen Nachtsitzung der Finanzminister aus. Der maltesische Ressortchef Edward Scicluna erklärte, er rechne mit "einer sehr langen Nacht", er hoffe jedoch auf eine Einigung mit Athen. "Wir machen Fortschritte, aber wir sind noch nicht am Ziel angelangt", sagte EU-Vizekommissionschefs Vladis Dombrovskis. Die Verhandlungen seien sehr intensiv, er stelle sich auf eine lange Nacht ein.

Die Vertreter von IWF, EZB und Eurogruppe, Christine Lagarde, Mario Draghi und Jeroen Dijsselbloem gaben sich bei ihrer Ankunft wortkarg und verschwanden ebenso wie der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis ohne weiteren Kommentar im Ratsgebäude. Auch Frankreichs Finanzminister Michel Sapin betrat das Gebäude, ohne eine Erklärung abzugeben.

Schelling wenig zuversichtlich

Schelling kritisierte, dass Griechenland auf einer Umschuldung bestehe. "Der größte Brocken wird noch der sein, dass Griechenland weiterhin darauf besteht, dass es zu einer Schuldenumschichtung kommt, vor allem über eine Kombination aus dem (Euro-Rettungsschirm, Anm.) ESM mit der EZB. Das ist für viele ein drittes Programm durch die Hintertür, das wahrscheinlich so nicht akzeptierbar sein wird", sagte er.

"Noch sind wir nicht sehr weit mit unseren Erwartungen. Wir haben einen weiten Weg vor uns", sagte Schelling. "Wir haben weder Unterlagen, noch haben wir die Umsetzungspapiere, die dringend erforderlich sind, dass wir überhaupt zu einem Ergebnis kommen können", beklagte der österreichische Finanzminister.

Lösung ohne IWF für Berlin nicht denkbar

Die Gläubiger beharren darauf, dass Griechenland zuerst das Thema Reformen klärt. Aus deutschen Regierungskreisen war am Mittwoch verlautet, eine Lösung ohne den Internationalen Währungsfonds (IWF) sei für Berlin nicht denkbar. Daran werde sich auch in den nächsten Tagen nichts ändern. Zuvor gab es Berichte, wonach der IWF gegenüber Athen eine härtere Linie verfolge als die EU-Kommission und die Europäische Zentralbank (EZB) und die Gläubiger zerstritten seien.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras verhandelte am Mittwochnachmittag mit den Chefs der drei Institutionen. Zu den Gesprächen zwischen ihm, EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, IWF-Chefin Lagarde und EZB-Präsident Draghi waren auch der Vorsitzende der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, und der Chef des Euro-Rettungsfonds ESM, Klaus Regling, eingeladen. Am Donnerstag beginnt ein zweitägiger Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs.

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