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Graz-Wahl: Warten auf das Gesamtergebnis inklusive Briefwahl

Meiste Gremiensitzungen erst nach der Auszählung der Briefwahlstimmen

Die Grazer Parteien warten am Montag nach der Gemeinderatswahl erst einmal das endgültige Ergebnis mit den Briefwahlstimmen ab, das am Abend vorliegen wird. Es könnte sich noch eine Verschiebung bei den Stadtsenatssitzen ergeben, nämlich einer von der SPÖ zur KPÖ wandern.

In der SPÖ tritt am Nachmittag der Stadtparteivorstand zusammen, aber es wird wohl weder personelle Konsequenzen, noch größere Weichenstellungen für die Zukunft geben - solange unklar ist, ob die Partei von Michael Ehmann ihren Stadtratssitz halten kann. Mit einem vorläufigen Ergebnis von 10,09 Prozent bei minus 5,22 Prozentpunkten (nach 15,31 im Jahr 2012) - der stärkste Verlust einer Partei bei der Wahl - wackelt der Sitz in der Stadtregierung gehörig. Über eine größere Strategie wird die SPÖ wohl erst gegen Ende der Woche oder danach beraten.

Der Wahlsieger ÖVP hat keine Eile mit Beschlüssen, sieht man davon ab, dass möglichst bald eine neues Budget stehen sollte - derweil muss die Stadt mit einem halbierten Budget, einem Provisorium, das Auslangen finden. Mit den Briefwahlstimmen könnte durchaus noch das vorläufige Wahlergebnis von Bürgermeister Siegfried Nagl mit 37,66 (plus 3,92 Prozentpunkte von in Jahr 2012 mit 33,74 Prozent) aufgefettet werden.

In Bezug auf mögliche Koalitionspartner - abhängig vom Endergebnis - kann Nagl zwischen FPÖ und KPÖ wählen, mit jeweils einer der beiden Parteien gäbe es eine Mehrheit. FPÖ-Chef Mario Eustacchio sagte dazu gestern Abend zur APA: "Da trennt uns bei Integration und Asyl aber viel". Und die KPÖ wiederum schließt der Bürgermeister von sich aus so gut wie aus. Eine Zusammenarbeit von ÖVP, Grünen und NEOS brächte allerdings auch eine - wenn auch knappe - Mehrheit. Die NEOS - sie hatten im Wahlkampf Nagl scharf wegen angeblicher Verbots-Politik in der Stadt kritisiert - schafften mit 3,84 Prozent den Einzug in den Gemeinderat.

Bei den Freiheitlichen, der nun drittstärksten Partei mit 16,28 Prozent (plus 2,53 Prozentpunkte nach 13,75 Prozent im Jahr 2012) wird laut Parteichef Mario Eustacchio am Montag "blau" gemacht. Am Dienstag nach Vorliegen des Endergebnisses trifft man sich im kleinen Kreis, ein weiterer Termin ist dann der übernächste Dienstag, der 14. Februar - für den Stadtparteivorstand.

Bei der dritten Wahlsiegerin - die KPÖ mit Vizebürgermeisterin Elke Kahr - wird am Mittwoch eine Sitzung des Gemeinderatsklubs stattfinden, die Parteileitung tagt dann im Lauf der Woche. Die Kommunisten hatten laut vorläufigem Ergebnis 0,53 Prozentpunkte von 19,86 auf 20,39 Prozent leicht zugelegt. Ob dies nach Auszählung der Briefwahlstimmen dann immer noch so ist, ist fraglich.

Bei den Grünen steht Spitzenkandidatin Tina Wirnsberger nach den Verlusten nach eigenem Bekunden nicht zur Debatte. Auch Landessprecher Lambert Schönleitner erteilte Personalspekulationen eine Absage. Der Stadtsenatssitz der Grünen könnte durch die Briefwahlstimmen abgesichert werden, an denen sich die Grünen traditionell einen großen Anteil sichern können. Im vorläufigen Ergebnis legten die Grünen in Graz um 1,92 Prozentpunkte von 12,14 auf 10,22 Prozent ab. Am Montag gibt es laut einer Sprecherin von Wirnsberger eine "Reflexionsrunde" und in weiterer Folge eine Vorstandssitzung mit den Gemeinderatskandidaten.

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