Graz-Wahl von

Kampf um die Murmetropole

Die steirische Landeshauptstadt wählt heute einen neuen Gemeinderat - ÖVP in Front

Panorama der Stadt Graz mit dem Uhrturm im Vordergrund. © Bild: thinkstock.at

Ein kurzer Wahlkampf findet heute in Graz sein Ende, am Ende des Tages werden die neuen Kräfteverhältnisse im Stadtparlament großteils feststehen. Große Themen und Aufreger gab es in den vergangenen Wochen nicht, die Umfragen sehen wenig Veränderung: ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl sitzt fest im Sattel, eine lädierte SPÖ muss Platz zwei gegen die Grünen - Nagls in Ungnade gefallenen Juniorpartner -, zuversichtliche Freiheitliche und eine KPÖ, die in Graz immer für eine Überraschung gut ist, verteidigen.

Bei der ÖVP war der Wahlkampf unter dem Motto "Graz anders denken" ganz auf Siegfried Nagl zugeschnitten. Ähnliches gilt auch für Martina Schröck (SP), Mario Eustacchio (FP), Elke Kahr (KP) und Lisa Rücker (G), letztere Vizebürgermeisterin und allesamt bereits in der bisherigen Stadtregierung. Abgesehen von wenig aussagekräftigen Slogans wie "Mehr für Graz" (SPÖ) oder "Besser für Graz" (FPÖ) eint sie das Ziel, Platz zwei zu erreichen: Denn auch wenn - im Gegensatz zum Land - die Proporzverfassung aufrecht blieb, wird Siegfried Nagl seinen Wunsch "50 Prozent plus eine Stimme" wohl schwerlich erfüllt bekommen und in seiner dritten Amtszeit Mehrheiten in Stadtsenat und Gemeinderat suchen müssen.

Reformpartnerschaft auch auf Stadtebene?

Dass dieses Mal die SPÖ, so sie sich erfängt, mit im Boot sein könnte, darauf deutet einiges hin - insbesondere das Wohlwollen der sogenannten Reformpartnerschaft aus SPÖ und ÖVP im Land. Denkbar wäre ein Arbeitsübereinkommen mit einigen wichtigen Projekten, die außer Streit gestellt werden. Andere Optionen gibt es de facto weder für die ÖVP noch für ein Links-Bündnis, das sich schon rein rechnerisch nicht ausgehen dürfte.

Durch zwei Bürgerbefragungen, die Nagl mit Hilfe der SPÖ im Sommer realisierte ("Umweltzone" und "Stadtteilprojekt Reininghaus"), waren zwei Themen für die wegen der Bundesheer-Volksbefragung im Jänner vorverlegte Wahl schon vom Tisch. Im eigenen Verkehrsressort kam Rücker unter Druck: Unter Federführung von Ex-Koalitionspartner ÖVP kippte der Gemeinderat einige ihrer Planungen.

Schuster, bleib bei deinen Leisten

Thematisch blieb jede Partei bei ihren Leisten: Die Kommunisten beim Wohnen und gegen Privatisierung, die Grünen bei Feinstaub und gegen das Stadtkraftwerk, die SPÖ beim Komplex Soziales, die FPÖ bei Sicherheit und Ausländer - wobei die Ablehnung einer geplanten Moschee nicht allzu schrill ausfiel. Wenig zu melden hatten die Kleinen: Das BZÖ warb fleißig, die Piratenpartei erhöhte im Finale die Schlagzahl, die Christen und drei weitere Splittergruppen kamen kaum über die Wahrnehmungsgrenze hinaus.

Schwer einzuschätzen sind zwei Faktoren: Die Verkleinerung des Stadtsenats von neun auf sieben und des Gemeinderats von 56 auf 48 Mitglieder sowie die Wahlbeteiligung, die laut Prognosen weiter sinken wird.

Vorzeitige Abstimmung

Gut angenommen wurde der vorgezogene Wahltag am 16. November, an dem in 17 Wahllokalen vorzeitig abgestimmt werden konnte. Knapp 9.000 Stimmen wurden abgegeben, das ist eine deutliche Steigerung gegenüber 2008. Vor vier Jahren gaben etwas über 6.000 Personen ihre Stimme vor dem eigentlichen Wahltag ab. Zusammen mit den ausgegebenen Wahlkarten werden dieses Jahr über 7,3 Prozent der Wahlberechtigten nicht heute in einem ordentlichen Wahllokal ihre Stimme abgeben.

Die Wahllokale schließen um 16.00 Uhr, um 17.00 Uhr ist die erste Hochrechnung angekündigt, das vorläufige Endergebnis sollte gegen 19.00 Uhr feststehen. Insgesamt sind an der Mur 209.805 Personen wahlberechtigt.

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