Regieurngsverhandlungen von

Grünes Sondierungsteam steht fest

Mit diesem Team wird Werner Kogler über eine mögliche Regierungsbeteiligung mit der ÖVP verhandeln

Kogler © Bild: APA/Techt

Die Grünen machen sich für die Koalitionssondierungen mit der ÖVP bereit. Bundessprecher Werner Kogler gab am Dienstag sein Sondierungsteam bekannt. Neben ihm selbst besteht es aus der Wiener Grünen-Chefin Birgit Hebein, der Öko-Expertin Leonore Gewessler, dem oö. Regierungsroutinier Rudi Anschober, der von JETZT geholten Alma Zadic und dem Budgetexperten Josef Meichenitsch.

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Einen ersten Gesprächstermin gibt es am Freitag um 10 Uhr, Themenschwerpunkte sind noch keine festgelegt. Allzu hohe Erwartungen versuchte Kogler in der von ihm allein bestrittenen Pressekonferenz zu dämpfen. "Der Ausgang ist völlig offen, ich muss das sagen", sagte er.

Hebein nicht nur wegen Sozialexpertise dabei

Hebein sei nicht nur wegen ihrer Expertise als Sozialexpertin dabei, sondern weil er jenen widersprechen wolle, die kein gemeinsames Vorgehen zwischen den - oft als besonders "links" punzierten - Wiener Grünen und dem Rest der Partei prognostizierten. "Das Gegenteil ist der Fall", so Kogler. In der Vergangenheit hatte sich aber gerade Hebein sehr skeptisch gegenüber Türkis-Grün gezeigt.

Gewessler und Anschober

Gewessler, bis zu ihrer Kandidatur Chefin von Global 2000, ist laut Kogler wegen ihrer Öko-Expertise und ihren Kontakten zu zivilgesellschaftlichen Organisationen dabei, Anschober wegen seiner Regierungs- und Sondierungserfahrungen, aber auch wegen seiner Integrationsinitiative.

Zadic und Meichenitsch

Zadic werde ihr juristisches Wissen und ihre Erfahrungen aus dem BVT-U-Ausschuss einbringen. Meichenitsch, in der Vergangenheit (etwa beim Hypo-U-Ausschuss) ein enger Mitarbeiter Koglers und zuletzt in der Finanzmarktaufsicht tätig, soll sein Wissen in Budgetfragen beisteuern.

"Man soll sich nicht immer nur fürchten"

Kogler sprach in der Pressekonferenz von vielen Erwartungen, Hoffnungen, aber auch Risiken. Dennoch: "Man soll sich nicht immer nur fürchten, und nur die Risiken sehen, sondern möglicherweise auch Chancen. Also wir werden positiv an diese Sondierungen herangehen." Verbindend sei, dass ÖVP und Grüne beide bei der Wahl dazugewonnen hätten. Allerdings seien die inhaltlichen Divergenzen besonders groß. "Ich will die Erwartungen nicht zu hoch hängen. Es ist tatsächlich so, die Unterschiede sind enorm."

Spaltung soll überwunden werden

Ausloten wolle man, was man beim Natur-, Umwelt- und Klimaschutz, in Fragen der sozialen Absicherung, der Sicherheit, dem leistbaren Leben und der sauberen Politik weiterbringen könne. Daneben gehe es aber auch um die Bemühung, jene Spaltung, die seit der Bundespräsidentenwahl im Lande spürbar sei, zu überwinden.

"Keep cool"

Wie lange nun sondiert werde und ab wann man exklusive Koalitionsverhandlungen führen könnte, ließ er offen. "Keep cool down everybody", kalauerte er auf entsprechende Fragen in nicht ganz korrektem Englisch. Man werde in der großen Gruppe, teilweise auch in Spezialarrangements miteinander reden. Wichtig sei, dass es "echte Sondierungen" und nicht nur "Ehrenrunden" seien. Dies sei auch mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen so besprochen.

Kogler skeptisch gegenüber NEOS-Variante

Zur Frage einer Dreiervariante mit den NEOS wegen der größeren Stabilität zeigte sich Kogler nicht grundsätzlich ablehnend, aber skeptisch. Wenn man sich zu einer Regierungsbeteiligung durchringe, "dann wäre das schon stabil genug", sagte er unter Verweis auf die Regierungsbeteiligungen in den Ländern, wo oft die Grünen jene seien, die sich um das Austarieren der Koalition kümmerten.