Google will EU-Gesetze einhalten: Langer Wettbewerbsstreit soll verhindert werden

EU-Kommission prüft Google seit November 2010 Streit mit Microsoft endete mit 1,7 Mrd. Euro Srafe

Google will EU-Gesetze einhalten: Langer Wettbewerbsstreit soll verhindert werden © Bild: EPA/Roessler

Der US-Internetkonzern Google will laut einem Medienbericht einen langwierigen Streit über seine Marktdominanz in Europa vermeiden. Damit reagiert Google auf sein seit Monaten laufendes Verfahren der Europäischen Kommission. Dieses war im November des vergangen Jahres eröffnet worden, nachdem europäische Mitbewerber geklagt hatten, Google missbrauche seine Macht auf dem Markt für Anzeigen in Internetsuchmaschinen.

Konkret geht es um den Vorwurf, Google würde seine Suchergebnisse manipulieren und damit seine Konkurrenten benachteiligen. Dies wäre zum Beispiel der Fall, wenn die Seiten von Google Mitbewerbern in den Suchergebnissen absichtlich schlechter platziert werden würden. Darüber hinaus wird geprüft, ob Google seine Werbepartner daran gehindert hat, Werbung die nicht von Google stammt auf ihren Seiten zu platzieren.

"Es ist in unserem Interesse und im Interesse der anderen Seite, die Bedenken unserer Konkurrenten schnell zu analysieren", sagte Konzern-Chef Eric Schmidt der britischen Zeitung "The Sunday Telegraph" zu dem derzeit laufenden Verfahren der EU-Wettbewerbsbehörde. "Die Einwände sind hoffentlich von der kleineren Art oder nicht korrekt." Google werde sicherstellen, dass der Konzern sich innerhalb und im Geist der Gesetze bewege.

EU-Kommission prüft seit November
Die Diskussion rund um Google Vormachtstellung auf dem Online-Werbemarkt hat mittlerweile eine monatelange Vorgeschichte. Bereits im September 2010 hatten sich französische Wettbewerbshüter diesbezüglich besorgt gezeigt. Die Stellung im Zusammenhang mit Suchmaschinen widerspreche möglicherweise dem Wettbewerbsrecht, stellte die Kartellbehörde FCA in Paris damals fest. Die Wettbewerbshüter äußerten sich zu dem Fall auf Anforderung der französischen Regierung und hoben hervor, dass ihre Bewertung rein beratenden Charakter und keinerlei rechtliche Verbindlichkeit habe.

Die EU-Kommission hat ihr Verfahren im November eröffnet, nachdem europäische Mitbewerber geklagt hatten, Google missbrauche seine Macht auf dem Markt für Anzeigen in Internetsuchmaschinen.

Im Streit um die Dominanz des US-Softwarekonzerns Microsoft hat sich der Konflikt mit der EU-Wettbewerbsbehörde zehn Jahre lang hingezogen und endete letztlich mit einer Rekord-Geldstrafe von 1,7 Milliarden Euro.

(apa/red)