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Heimkehr "so rasch wie möglich"

Erste österreichische Blauhelme werden bereits am 11. Juni abgezogen

Golan-PK © Bild: APA/Hochmuth

Nach der Ankündigung Österreichs, seine rund 380 Blauhelme vom Golan abzuziehen, hat innerhalb der Vereinten Nationen die Diskussion über einen entsprechenden Ersatz begonnen. Die Regierung will die Soldaten "so rasch wie möglich" nach Hause holen, wie Vizekanzler Michael Spindelegger auf einer Pressekonferenz in Wien erklärte. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon bedauerte die Entscheidung, eine Sprecherin bezeichnete Österreich als "Rückgrat" der Mission auf den Golan-Höhen.

Der Rückzug der 378 Bundesheer-Soldaten beeinflusse die "operative Kapazität" der UNDOF-Mission, hieß es seitens der UNO in einer ersten Reaktion. Man diskutiere nun mit Österreich, derzeit größter Truppensteller, über den Zeitpunkt des Abzugs. Zudem werde mit anderen Truppenstellern über einen entsprechenden Ersatz beraten.

"Leben unserer Soldaten steht an erster Stelle"

"Das Leben unserer Soldaten steht an erster Stelle", bekräftigte Bundeskanzler Werner Faymann den Entschluss das österreichische Engagement am Golan nach 39 Jahren zu beenden. Und das, so schnell es geht: Geplant sei ein "geordneter Rückzug" innerhalb der nächsten zwei bis vier Wochen, meinte Verteidigungsminister Gerald Klug. Im Notfall, also wenn sich die Situation neuerlich verschärfen sollte, könne der Abzug aber "noch schneller, innerhalb von Stunden", erfolgen. Nach derzeitigem Stand sollen die ersten Bundesheer-Soldaten am 11. Juni abgezogen werden.

Rascher Abzug innenpolitisch motiviert

Die relativ rasche Entscheidung für den Abzug der österreichischen Truppen hat für den Politikwissenschafter Thomas Schmidinger hauptsächlich innenpolitische Motive. Man wolle sich mit Blick auf die Nationalratswahlen im Herbst von der Opposition nicht vorwerfen lassen, das Leben heimischer Soldaten zu gefährden, betonte der Experte im Gespräch mit der APA. Die Koalitionspartner SPÖ und ÖVP hatten sich am Nachmittag zum Abzug entschlossen, die Oppositionsparteien FPÖ, Grüne, BZÖ und Team Stronach hatten diesen bereits seit Längerem gefordert.

Gefragt, ob die Entscheidung eine Trotzreaktion auf die Nicht-Einigung auf eine - wie von Österreich geforderte - Verlängerung des EU-Waffenembargos gegen Syrien sein könnte, antwortete Schmidinger, dass er sich "eine solch kindische Trotzreaktion kaum vorstellen" könne, auch wenn dies angedroht war. "Wenn es das war, dann trifft es völlig die Falschen. Davon ist ja nicht Großbritannien oder Frankreich betroffen, sondern die UNO, Syrien und Israel", so der Politologe.

UNO auf Ersatz-Suche

Nach Einschätzung von Experten wird die Weiterführung der UNO-Mission, die die Überwachung des Waffenstillstandes zwischen Israel und Syrien zur Aufgabe hat, ohne österreichische Beteiligung nur schwer zu bewerkstelligen sein. Die UNO stehe nun vor der "fast unmöglichen Herausforderung", innerhalb eines Monats einen geeigneten Ersatz für das österreichische Kontingent zu finden, so Schmidinger. Drei Monate wären seiner Ansicht nach realistisch.

Der Abzug der Österreicher treffe UNDOF schwer, erklärte auch Günther Greindl, ehemaliger UNO-Kommandant am Golan, im Gespräch mit dem Sender "Servus TV". "Österreich war de facto Kern der Mission." In einem früheren APA-Interview warnte Greindl bereits vor einem Zusammenbruch des Einsatzes.

Auch Israel äußerte sein Bedauern über den österreichischen Rückzug, drückte aber auch seine Wertschätzung des Beitrages und der Verpflichtung Österreichs zu friedenserhaltenden Maßnahmen im Nahen Osten aus. Trotzdem erwarte man von der UNO, die in der Resolution 350 (von 1974) des Sicherheitsrates festgelegte Verpflichtung weiter einzuhalten, so das Außenministerium in einer Mitteilung.

EU besorgt

Die EU zeigte sich besorgt über die jüngsten Kämpfe an der Waffenstillstandslinie zwischen Syrien und Israel und über eskalierende, übergreifende Auswirkungen des Konflikts in Syrien auf seine Nachbarschaft. Die Entscheidung Österreichs sei jedoch eine nationale und müsse respektiert werden.

Am Donnerstag war es erstmals direkt am Grenzkontrollposten bei der Stadt Quneitra an der Waffenstillstandslinie auf den Golan-Höhen zu heftigen Gefechte zwischen syrischen Rebellen und Regierungstruppen gekommen. Der Posten wurde zunächst von den Aufständischen eingenommen und einige Stunden später wieder von der syrischen Armee erobert. Das "Bravo-Gate" bildet das Eingangstor in das Einsatzgebiet der Blauhelme, durch das sämtliche Güter- und Truppentransporte erfolgen. Die Auseinandersetzung nahm Österreich zum Anlass, um in der seit einiger Zeit im Raum stehenden Diskussion um den möglichen Abzug der Blauhelme eine endgültige Entscheidung zu treffen.

Kommentare

Wo ist der Sinn eines solchen Einsatzes? Als Schutztruppe ungeeignet (siehe Sebrenica), weil nur mit Gewehr und Feldstecher bewaffnet, als Fenstergucker zu teuer und wenn es gefährlich wird, müssen sie sich im Bunker verstecken und warten bis sie nach Hause geholt werden.

brauser49

Wir haben dort doch wirklich nichts verloren, holt sie zurueck. Selbst wenns zu spät ist fuer ein Aufräumen wird sich wohl eine sinnvolle Tätigkeit finden lassen auch wenn sie nicht so gut bezahlt ist wie ein Auslandseinsatz.

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