Glawischnig in Van der Bellens Fußstapfen: Einstimmig zur neuen Klubobfrau gewählt

VdB wird Sprecher für internationale Entwicklungen Ulrike Lunacek und Werner Kogler als Stellvertreter

Glawischnig in Van der Bellens Fußstapfen: Einstimmig zur neuen Klubobfrau gewählt © Bild: APA/Hochmuth

Die Neoparteichefin der Grünen, Eva Glawischnig, ist bei der konstituierenden Klubsitzung der Partei einstimmig zur Klubobfrau gewählt worden. Ihre Stellvertreter sind gemäß der Entscheidung des Klubs Werner Kogler und Ulrike Lunacek. Der scheidende Parteichef Alexander Van der Bellen übernimmt die Rolle des Bereichssprechers für internationale Entwicklungen.

Sowohl Glawischnig als auch ihre beiden Stellvertreter bekamen die Unterstützung aller 21 Sitzungsteilnehmer. Diese bestehen aus Vertretern des Nationalrates und Bundesrates sowie den Europaabgeordneten der Partei. Entschieden werden soll heute auch über die Verteilung der Bereichssprecher. Wie Glawischnig auf der Pressekonferenz schon nach dem ersten Teil der Sitzung bekanntgab, soll der Vorarlberger Grüne Harald Walser Bildungssprecher werden. Diese Entscheidung sei "völlig unstrittig". Neben Walser hatte auch Dieter Brosz, der diese Funktion bis jetzt innehatte, Interesse an dem Job angemeldet. Brosz wird nun weiterhin Sport- und ORF-Sprecher sein. Als geschäftsführender Parlamentarier wurde er in der heutigen Sitzung bereits bestätigt.

Wer wird dritter Nationalratspräsident?
Einmal mehr plädierten die Grünen Vertreter dafür Alexander Van der Bellen als dritten Nationalratspräsidenten zu wählen. Über mögliche Kompromissbereitschaft für den Fall, dass die FPÖ einen Alternativvorschlag zu Martin Graf vorbringt, wollte Glawischnig nicht eingehen. Es gebe derzeit keinen anderen Wahlvorschlag, und "unser Vorschlag liegt deshalb auch am Tisch". Keine Angaben wollte die designierte Parteichefin zur Stimmenanzahl, die man sich für die Wahl Van der Bellens erhoffe, machen. Die SPÖ werde jedenfalls erklären müssen, warum Graf mehr hat, erklärte Kogler für den Fall der Fälle.

Klubleitung
Neben Glawischnig, Kogler und Lunacek werden auch die Abgeordneten Albert Steinhauser und Birgit Schatz sowie Bundesgeschäftsführerin Michaela Sburny in der Klubleitung mitarbeiten. Nicht mehr im Vorsitz ist Karl Öllinger. Dieser werde sich voll auf seine Rolle als Sozialsprecher konzentrieren, verkündete Glawischnig.

Van der Bellens "Trennungsschmerzen"
Drei Wochen nach seinem Abschied von der Parteispitze hat der langjährige frühere Grünen-Chef Alexander Van der Bellen "Trennungsschmerzen" eingeräumt. Im Ö1-Morgenjournal betonte Van der Bellen zugleich, dass er seine Nachfolgerin Eva Glawischnig "hundertprozentig loyal unterstütze". Seine Kandidatur für die Funktion des Dritten Nationalratspräsidenten verteidigte Van der Bellen als "Signal gegen (den wegen seiner deutsch-nationalen Gesinnung umstrittenen FPÖ-Kandidaten) Martin Graf".

"Es ist schon mit Trennungsschmerzen verbunden, keine Frage", sagte Van der Bellen auf die Frage, ob er seinen wenige Tage nach der Niederlage der Grünen bei der Nationalratswahl verkündeten Rücktritt schon bereut habe. "Man muss sich neu definieren, eine neue Rolle finden", sagte der 64-Jährige, der sich in Hinkunft ein bisschen "aus der klassischen Innenpolitik" zurückziehen und sich stärker der internationalen Entwicklung und dem "Kampf gegen die Provinzialisierung in Österreich" widmen wolle.

Glawischnig als Motivatorin
Seine Nachfolgerin Eva Glawischnig könne "jede Menge" besser als er, sagte Van der Bellen. "Sie ist eine starke Motivatorin, kann Leute mitreißen, ist sehr viel jünger als ich und hat eine andere Lebenseinstellung." Er ließ durchblicken ließ, dass er die gesamte fünfjährige Legislaturperiode im Parlament bleiben will.

Zu seiner Kandidatur für das Nationalratspräsidium meinte Van der Bellen, die parlamentarische Usance sei "sicherlich, dass ein Kandidat der dritten Fraktion (der FPÖ, Anm.) gewählt wird". Allerdings müsse dies nicht unbedingt der erste vorgeschlagene Kandidat sein. FPÖ-Mandatar Martin Graf gehöre der Burschenschaft Olympia ein, die nicht "irgendeine deutsch-nationale" Vereinigung sei, sondern eindeutig am rechten Rand stehe. "So jemand sollte nicht dritter Präsident sein", betonte der Grün-Politiker. "Es geht um ein Signal gegen Martin Graf, aber es geht auch um eine reale Wahlmöglichkeit", so Van der Bellen. Ob er Chancen habe, gewählt zu werden, sei "schwer zu sagen". Schließlich hänge dies nicht nur von den Grünen ab, die im neuen Parlament die kleinste der fünf Fraktionen sind. (apa/red)