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Glawischnig prophezeit Aus für Koalition vor 2018

Druck für Steuerreform steigt - Antritt bei Bundespräsidentenwahl offen

Eva Glawischnig im Interview © Bild: APA/GEORG HOCHMUTH

Die grüne Klubobfrau Eva Glawischnig stellt der rot-schwarzen Bundesregierung keine gute Prognose: Ich glaube nicht, dass die bis 2018 durchhalten", verwies sie etwa auf den steigenden Druck für eine Steuerreform und die Sprengkraft der bevorstehenden Landtagswahlen. Gute Ergebnisse für die Grünen erwartet sie in Vorarlberg, aber auch 2015 in Wien. Ein Antreten bei der Bundespräsidentenwahl schloss sie nicht aus.

Die neuerlichen Bemühungen der Regierung um eine Verwaltungsreform sind für die Grüne Klubobfrau "wirklich ein Witz und lachhaft". Vom Österreich-Konvent bis zu den Österreich-Gesprächen seien hier schon Tonnen an Papier entwickelt worden. "Was soll man da noch an Kommissionen einrichten?" De facto sei hier eine ganze Legislaturperiode versäumt worden. "Irgendwie fragt man sich schon nach der Existenzberechtigung dieser Bundesregierung", so ihr Fazit.

Glawischnig: Steuerreform unausweichlich

Auch wenn man hier nichts zustande bringe, sei dies aber keine Ausrede, um auf eine Steuerreform zu verzichten. Man könne eine Strukturreform auch durchführen, ohne die Abgabenquote zu senken, betonte sie. So gehöre der Eingangssteuersatz gesenkt, schon alleine, um Frauen den Schritt aus der Teilzeitbeschäftigung zu erleichtern.