Gerade in der Krise ist Stärke angesagt:
Über unterschiedliche Polit-Strategien

Kommentar von Hubert Wachter Plus: Wie ist IHRE MEINUNG zu diesem Thema?

Gerade in der Krise ist Stärke angesagt:
Über unterschiedliche Polit-Strategien © Bild: NEWS

Anfang September geht die SPÖ in eine Präsidiumsklausur. Ziel, so heißt es: neue Strategie, neue Köpfe. Und schon wird vom Austausch des bislang eher glücklosen Gesundheitsministers Alois Stöger gemunkelt, wobei es sich angeblich gut trifft, dass sein Landsmann und Parteifreund aus Oberösterreich Erich Haider nach einer vermutlich glücklosen Landtagswahl ohnehin auf ein Ministeramt nach Wien weggelobt werden könnte. Nun gut, so weit das Gerücht. Tatsächlich ist Minister Stöger schon längere Zeit im Visier. Nicht nur von der SPÖ. Zuletzt war es St. Pöltens Finanz- und Spitalslandesrat Wolfgang Sobotka (ÖVP), der an ihm kein gutes Haar ließ: Ein Minister, der alle Spitäler Österreichs dem Bund unterstellen wolle, handle grotesk, habe von Gesundheitspolitik keine Ahnung und die Entwicklungen der letzten zehn Jahre verschlafen. Starker Tobak.

Hauen und stechen. Just Sobotka, den die SPÖ zuletzt arg zerzauste (Stichwort: nö. Wohnbaugelder-Veranlagungen), fährt dem Minister schwer in die Parade. Ein politisches Revanchefoul? Das nicht, aber Härte à la Niederösterreich. Denn Sobotka, der seit drei Jahren die Landes-Spitalsholding („27 Häuser, keines davon wird gesperrt!“) aufbaut, die Gemeinden so mit 180 Millionen Euro entlastete und mit der Holding zudem einen Spareffekt von weiteren 100 Millionen lukriert, lässt sich ungern düpieren.

Starkes Rückgrat. Wie überhaupt Sobotka, von der SPÖ die letzten Monate so richtig hergedroschen, deswegen unbeeindruckt ist. Ja, er bekenne sich zur nö. Finanzpolitik mit (!) Veranlagungen. Ja, durch die Weltkrise sei man noch mit rund 600 Millionen Euro „unter Wasser“, man hole derzeit aber täglich auf – zuletzt schon wieder 200 Millionen. Seine Bilanz: Die Landesschulden betrügen 4,8 Milliarden Euro, diesen jedoch stünden 6,6 Milliarden an offenen Forderungen gegenüber, unversilberter nö. Liegenschaftsbesitz noch nicht eingerechnet. Ein Wunderwuzzi? Nein. Aber in Krisenzeiten Rückgrat und Nerven zu bewahren, ist sichtlich erfolgreiche Norm der Truppe um Erwin Pröll.