Georgiens Allianz für politische Abenteuer:
Die Fehlkalkulation des US-Bündnispartners

news.at-Kommentar zum Konflikt um Südossetien Weltpolitische Allianzen und nationale Unabhängigkeit

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Die Offensive wäre eigentlich zu erwarten gewesen. Viele Anzeichen deuteten schon im Vorfeld auf ein militärisches Abenteuer Saakaschwilis hin. Immer wieder machte der Präsident seine aggressive Haltung gegenüber den Minderheiten sowohl in Südossetien als auch in Abchasien deutlich. Nach dem letzten Besuch von Condoleezza Rice wurde scheinbar der Sinn für Abenteuer gestärkt. Die georgische Führung hat sich darauf eingelassen – und verloren.

Saakaschwili hatte sich augenscheinlich verkalkuliert. Als Georgien die militärische Offensive gegen Zchinvali startete, war man wohl überzeugt, dass Russland nur territorial beschränkt reagieren werde. Eine Annahme, die sich als falsch herausstellte. Nachdem russische Soldaten, die in Südossetien gemäß einem Abkommen mit Georgien stationiert sind, getötet wurden, kannte Moskau keine Zurückhaltung mehr. Dass Tiflis der Vorstellung unterlag, man könne den russischen Nachbarn militärisch herausfordern, kann vor allem damit erklärt werden, dass man auf amerikanische Unterstützung hoffte. Eine offene Intervention der USA blieb aus, obwohl Georgien seit langem von ihnen hochgerüstet wird und 127 Militärberater ständig dort stationiert sind.

Verbündeter der USA
Schon bald nach dem Zerfall der Sowjetunion gehörte Georgien zu den wichtigsten Verbündeten der USA in der Region. Ein Bündnis, das einen tiefen Keil in russisches Einflussgebiet treiben sollte. Schon Präsident Schewardnadse verfolgte einen betont prowestlichen Kurs, der nach der Nelkenrevolution 2003 weiter radikalisiert wurde. Die geostrategische Bedeutung dieser Allianz ist kaum zu überschätzen. Die Stationierung amerikanischer Truppen nach dem 11. September war für die Besetzung Afghanistans unerlässlich. Außerdem bildet Georgien den Schlüssel zu eine Pipelineroute für kaspisches Öl außerhalb russischen Territoriums.

Dennoch konnte Georgien nicht mit einer militärischen Intervention der USA rechnen. So wichtig die Allianz für Washington ist, kann es doch nicht ohne Rücksichtnahme auf Russland und Europa agieren. Die aggressive und provokative Haltung der USA in der Region wurde nicht nur von Moskau, sondern auch von den europäischen Staaten mit Argwohn beobachtet. So scheiterten auch die georgischen Bemühungen für einen Nato-Beitritt. Es war kein Zufall, dass gerade Frankreich als Vermittler in der jetzigen Situation akzeptiert wurde. Eine Rolle, welche die USA niemals glaubwürdig einnehmen könnten.

Selbstbestimmung in Südossetien
Als die Unabhängigkeit des Kosovo ausgerufen wurde befürchteten manche Beobachter eine Folgewirkung für andere nationalistische Bewegungen. Auch Saakaschwili warnte damals vor einer Anerkennung des Kosovo: "Dies deutet auf einen großen Orkan und Hurrikan in Georgien hin", und meinte damit die Bewegungen in Abchasien und Südossetien. Somit konnte Georgien die Kosovo-Politik der USA niemals gutheißen.

Immer wieder wurde von Beobachtern die völkerrechtliche Einmaligkeit des Kosovos betont, um gerade diese Folgewirkung zu verhindern. Ein Argument, dass bei näherer Begutachtung ins Wanken gerät. Was letztendlich davon übrig bleibt ist die Nähe Georgiens zu den USA und der tiefe, historische Konflikt mit Serbien. Zweierlei Maß, mit denen gemessen wird.

Georgien hat sich bei seiner Offensive verkalkuliert. Die Allianz mit den USA konnte diese fehlerhaften Berechnungen nicht ausgleichen. Letztendlich wird Georgien sogar Einbußen im Vergleich zum Status quo ante hinnehmen müssen. Südossetien und Abchasien werden weiterhin schwellende Feuerherde Georgiens bleiben. Doch das Problem, das den Kaukasus zum Pulverfass macht, sind nicht jene Bewegungen für Unabhängigkeit, sondern die amerikanische Präsenz in der Region. Erst die Allianz mit den USA verleitet Georgien zu waghalsigen Manövern – mit tausenden Toten und verwüsteten Städten.

(Sebastian Baryli)