Georgien von

Wahlsieg der Opposition

Die Ära von Staatschef Michail Saakaschwili ist nach neun Jahren zu Ende

Oppositions-Anhänger in Tiflis feiern. © Bild: REUTERS/David Mdzinarishvili

Machtwechsel im Südkaukasus: Präsident Michail Saakaschwili hat nach der hartumkämpften Parlamentswahl in Georgien die Niederlage seiner Partei eingeräumt. "Die Demokratie hat gewonnen", sagte der 44-Jährige am Dienstag in einer Fernsehansprache an die Nation. Die von ihm geführte Vereinte Nationale Bewegung gehe in die Opposition. Er sei bereit, mit der siegreichen Koalition Georgischer Traum des Milliardärs Bidsina Iwanischwili zusammenzuarbeiten, kündigte Saakaschwili an.

Damit ist das Machtmonopol des Präsidenten neun Jahre nach der unblutigen Rosenrevolution von 2003 gebrochen. Experten betonten, die Ex-Sowjetrepublik am Schwarzen Meer stehe vor dem ersten Machtwechsel durch demokratische Wahlen. Bisher amtierte der Staatschef mit einer Zweidrittelmehrheit und regierungstreuen Parteien im Parlament. Die neue Verteilung der 150 Parlamentssitze war zunächst noch unklar, da nicht alle Direktmandate ausgezählt waren.

Die erst im April gegründete Bewegung Georgischer Traum lag nach Auszählung von gut einem Viertel der Wahlzettel bei mehr als 50 Prozent der Stimmen, wie die Wahlkommission in Tiflis mitteilte. Das gegnerische Lager von Saakaschwili kam demnach auf 41,6 Prozent der Stimmen. Aufgrund der Besonderheiten des Wahlgesetzes und der Direktmandate hatte das Regierungslager zunächst noch auf einen Sieg gehofft. Wahlbeobachter berichteten von mehreren Zwischenfällen bei der Auszählung.