Geld von

Geldsegen durch Umwidmung

Markus R. Leeb über die Verführung zur Korruption in Gemeinden

Geld - Geldsegen durch Umwidmung © Bild: NEWS

Ein Aspekt, den ich am Frühling mag, sind Ausflüge in die erwachende Natur. Umso schlimmer fallen mir neue Bausünden auf, mit denen die schönsten Plätze, vorzugsweise an Seen, verschandelt werden. Dabei drängt sich mir nur eine Frage auf: Wer genehmigt so etwas aus welchem Grund?

In Österreich sind Umwidmungen Sache der Gemeinde, also des starken Bürgermeisters. Mit einer Umwidmung wird aus Ackerfläche Bauland, und der Besitzer erfährt eine zigfache Wertsteigerung. Da Widmungsfragen meist Geldfragen sind, also zu raschem Reichtum führen können, sehe ich dabei eine latente Verführung zur Korruption. Natürlich gibt es Dutzende Argumente, warum alles in Ordnung ist. Aber unsere Landschaft sieht anders aus; nämlich nicht in Ordnung.

Derzeit wird über Parteispenden, Gratiskarten für Festspiele und Essenseinladungen diskutiert. Das ist richtig so. Ich fände es konsequent, auch über Umwidmungsbestimmungen nachzudenken. Ein Bürgermeister lebt vor und nach seiner Amtsperiode in seiner Gemeinde und kann nie ganz objektiv sein. Die Widmungshoheit setzt ihn auch unter Druck. Wäre dies wie beispielsweise in deutschen Bundesländern Landessache, so bestünde auf Gemeindeebene gar keine Möglichkeit zur Korruption in dieser Frage.