"Gehen Weg in Opposition": Gespräche gescheitert - Bremer CDU erteilt SPD Absage

SPD will Koalitionsgespräche mit Grünen aufnehmen

Die Bremer CDU hat der SPD auf dem Weg zur Regierungsbildung in dem deutschen Bundesland eine Absage erteilt. "Nach dem, was in den letzten 48 Stunden passiert ist, stehen wir für eine Regierung nicht mehr zur Verfügung. Wir haben uns entschieden, den Weg in die Opposition zu gehen", sagte der Sprecher des CDU-Landesverbands, Carsten Meier. Die Bremer SPD beschloss unterdessen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit den Grünen.

Der SPD-Landesvorstand habe eine entsprechende Empfehlung für den Landesparteitag abgegeben, sagte SPD-Landesgeschäftsführer Roland Pahl. Mit Blick auf die Ankündigung der Landes-CDU, in die Opposition zu gehen, sagte Pahl: "Wir gehen mit denen in tiefere Koalitionsgespräche, wo uns die Schnittmenge die größere scheint und wo wir für das Land Bremen die beste Politik machen können." Zugleich wies er den Vorwurf der Bremer CDU zurück, die SPD habe nur Alibi-Gespräche geführt. Die Bremer SPD will am Donnerstag zu einem Landesparteitag zusammenkommen, um über die künftige Regierungsbildung zu beraten.

Der CDU-Landesvorsitzende Bernd Neumann und Bürgermeister Thomas Röwekamp bezeichneten die Sondierungsgespräche der SPD in einer Mitteilung als "unaufrichtig gegenüber der CDU". Die SPD habe sich "bereits in den letzten Wochen deutlich von der großen Koalition verabschiedet und auf Rot-Grün nach der Wahl gesetzt. Sie hatten nur nicht den Mut, den Bürgerinnen und Bürgern vor dem Wahlgang die Wahrheit zu sagen. Unser Eindruck, die Gespräche mit uns dienten lediglich als Alibi für einen Ausstieg aus der Koalition, hat sich bestätigt", kommentieren Neumann und Röwekamp am Sonntag den Verlauf der Sondierungsgespräche.

In einer Sondersitzung des CDU-Landesvorstandes sollen nun am Dienstag die "Weichen für eine schlagkräftige Opposition" gestellt werden. SPD und CDU hatten bisher in Bremen eine große Koalition gebildet. Bei der Bürgerschaftswahl am 13. Mai erlitten beide Parteien Verluste, während die Grünen hinzugewannen. Die SPD hatte nach der Wahl damit die freie Wahl zwischen CDU und Grünen als Partner für die Regierungsbildung. (apa)