Geheime Beratungen: Weltsicherheitsrat berät sich über zugespitzte Lage in Burma

Diplomaten gaben sich vor der Sitzung skeptisch China uneinsichtig: Gewalt sei "internes Problem"

Geheime Beratungen: Weltsicherheitsrat berät sich über zugespitzte Lage in Burma

Der Weltsicherheitsrat hat mit geheimen Beratungen über die sich zuspitzende Lage in Burma (Myanmar) begonnen. Zuvor hatten die Militärmachthaber des südostasiatischen Landes den Ausnahmezustand ausgerufen. Mehrere Menschen fanden Medienberichten zufolge bei den Demonstrationen gegen die Junta den Tod.

Die Dringlichkeitssitzung hatte Frankreich als amtierender Präsident des obersten UNO-Gremiums beantragt. Die Vereinigten Staaten, Großbritannien, Belgien, Italien und die Slowakei schlossen sich an. Der Sicherheitsrat hat 15 Mitglieder, darunter die fünf Vetomächte USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und China.

Der britsche Premierminister Gordon Brown forderte den Sicherheitsrat zum Handeln auf. Die Entwicklungen in Burma werde von der Weltöffentlichkeit genau beobachtet, sagte er.

China: "internes Problem"
Diplomaten am UNO Sitz waren jedoch vor Beginn der Sitzung skeptisch. China und Russland haben bereits im Juni mit ihrem Veto eine Resolution zu Fall gebracht. Darin hatten die Sponsoren die Freilassung politischer Gefangener und Maßnahmen zur Rückkehr der Demokratie des Landes gefordert. Der chinesische Botschafter Guangya Wang bezeicnete die Entwicklungen in Myanmar als "internes Problem".

Der neue französische Botschafter Jean-Maurice Ripert sagte lediglich, er werde sich erst nach der Sitzung äußern. Nach Auskunft seines Sprechers konsultiere Frankreich die übrigen Ratsmitglieder über den Text einer möglichen Presseerklärung. Ob sich dafür ein Konsens findet, war zu Beginn der Sitzung noch unklar. Eine Presseerklärungen ist die schwächste Waffe im Arsenal des Sicherheitsrates. Sie werden im Konsens verabschiedet. Das heißt, alle Mitglieder müssen zustimmen.

(apa/red)