Gegenseitige Beschuldigungen: Konflikt zwischen Israel und Hamas eskaliert weiter

Israel wirft der Hamas Bruch der Waffenruhe vor Neue Luftangriffe auf Straßen im Gazastreifen

Israel hat der radikal-islamischen Palästinenser-Organisation Hamas nach Raketenangriffen einen Bruch der seit einem Jahr weitgehend eingehaltenen Waffenruhe vorgeworfen. Ein Militärvertreter sagte am Mittwoch in Tel Aviv: "Wir wissen, dass in zwei Fällen gestern und am Wochenende Hamas-Mitglieder beteiligt waren." Die Armee werde gegen Angreifer vorgehen. Israel hatte in den vergangenen Monaten keine gezielten Attacken mehr auf Mitglieder der Hamas unternommen, die inzwischen die Regierung stellt. Der jordanische König Abdullah II. sprach sich unterdessen einen Tag vor einem Treffen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert gegen Pläne für eine einseitige Grenzziehung aus.

Der von Olmert angekündigte Teilabzug aus dem Westjordanland könne zu neuer Unsicherheit in der Region führen, sagte der König der israelischen Zeitung "Yediot Ahronot". "Jeder einseitige Schritt Israels kann den Palästinensern ihr international anerkanntes legitimes Recht auf einen unabhängigen Staat auf ihrem Land streitig machen", sagte Abdullah II. Bis zum Jahr 2010 will Olmert im besetzten Westjordanland die Grenzen Israels festlegen. Isoliert liegende Siedlungen sollen bei einem Teilabzug geräumt werden, während Israel die großen jüdischen Siedlungsblöcke in dem Palästinensergebiet annektieren will.

Mit dem jordanischen König, einem engen Verbündeter der USA, will Israels Ministerpräsident Ehud Olmert am Donnerstag in Amman zusammentreffen. Es ist der erste Besuch eines israelischen Regierungschefs in Jordanien seit sechs Jahren. Bei dem Treffen will Olmert offenbar Unterstützung für seine Pläne einer Abgrenzung von den Palästinensern suchen. Zunächst hatte das Büro des Ministerpräsidenten mitgeteilt, dass ein Treffen bereits am Mittwoch geplant sei.

"Unsere Fähigkeit, die Beziehungen zwischen uns und Israel zu verbessern, könnte durch jede einseitige Handlung Schaden nehmen", sagte Abdullah in dem Zeitungsinterview. "Ich hoffe, dass Olmert mir bei unserem Treffen ein klares Bild gibt, wie er die Erneuerung des Friedensprozesses plant", setzte er hinzu. Ein jordanischer Regierungssprecher hatte zuvor erklärt, Abdullah wolle bei dem Treffen mit Olmert eine Wiederbelebung des Friedensprozesses und eine Rückkehr zum Internationalen Nahost-Friedensplan, der so genannten Road Map, anstoßen. In der vergangenen Woche hatte Olmert bereits in Ägypten für seine Pläne geworben, die Grenzen im Westjordanland und damit eines künftigen Palästinenser-Staates notfalls auch einseitig festzulegen.

Der türkische Präsident Ahmet Necdet Sezer bot am Mittwoch bei einem Besuch in Israel die Unterstützung seines Landes bei einer Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses an. In einer Ansprache im Parlament sagte Sezer nach israelischen Medienberichten, die Türkei genieße das Vertrauen Israels und der Palästinenser und trage dies mit der "notwendigen Verantwortung". Es ist der erste Besuch eines türkischen Präsidenten seit 1999.

Israelische Kampfflugzeuge feuerten in der Nacht zum Mittwoch nach Angaben von palästinensischen Augenzeugen und Sicherheitskreisen mindestens drei Raketen auf Straßen im nördlichen Gazastreifen ab. In der Stadt Gaza wurde ein Ausbildungslager der militanten Volkswiderstandskomitees von einem Kampfhubschrauber beschossen. Es habe große Explosionen und Sachschaden gegeben.

Für die kommende Woche ist eine Reise Olmerts nach Großbritannien und Frankreich geplant. Der israelische Regierungschef hat sich auch offen gezeigt, gemeinsam mit Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas nach einer Lösung des Nahost-Konflikts zu suchen. Möglicherweise wird es Ende Juni zu einem ersten Gipfeltreffen von Olmert mit Abbas kommen. Seitdem die radikale Hamas die Palästinenser-Regierung stellt, sind die Hoffnungen auf Fortschritte im Friedensprozess aber geschwunden. Die Hamas strebt eine Zerstörung Israels an.

(apa)