Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus:
Im Hohen Haus wurde der NS-Opfer gedacht

Fischer warnt vor "Phänomen des Wegschauens" Motto: Gedenken ist mehr als bloße Erinnerung

Gedenktag gegen Gewalt und Rassismus:
Im Hohen Haus wurde der NS-Opfer gedacht © Bild: APA/Schlager

Der Nationalrat und der Bundesrat haben im Rahmen des Gedenktages gegen Gewalt und Rassismus der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Die Gedenkveranstaltung stand auch im Zeichen des vor 60 Jahren gegründeten Europarates, einer Institution für den Schutz der Menschenrechte. Bundespräsident Fischer würdigte dessen Arbeit.

Fischer erklärte auch, man müsse sich zum europäischen Menschenbild und zur Demokratie bekennen. "Bis heute nicht leicht zu verstehen und noch schwerer zu beantworten" sei die "simple" Frage, "wie konnte es dazu kommen", so Fischer in seiner Rede im Historischen Sitzungssaal des Parlaments.

Eines stehe aber fest: Es genüge nicht, Adolf Hitler verantwortlich zu machen, es "ist auch nicht damit getan, sich an die Verbrechen dieser Epoche zu erinnern". Man müsse sich etwa mit "dem Problem der Intoleranz" und dem "Phänomen des Wegschauens" beschäftigen. Auch gehe es darum, sich mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit auseinanderzusetzen.

"Gedenken mehr als Erinnerung"
Nationalratspräsidentin Prammer betonte, der Gedenktag sei "keine Pflichtübung". Gedenken sei mehr als Erinnerung, sagte Prammer und stellte sich die Frage, welche Konsequenzen aus der Auseinandersetzung mit der Geschichte gezogen werden: "Treten wir beispielsweise Rassismus und Antisemitismus in unserer Gesellschaft wirklich entschieden genug entgegen?" Prammer erinnerte in diesem Zusammenhang an die Schändungen der Gedenkstätte Mauthausen und die "nach wie vor vielen Verstöße gegen das Verbotsgesetz".

Man müsse Ausgrenzung aufzeigen, konsequent gegen Diskriminierung von Minderheiten auftreten und außerdem dürfe man Antisemitismus, Leugnung, Verharmlosung und Relativierung der nationalsozialistischen Verbrechen nicht zulassen. Prammer warnte in diesem Zusammenhang auch vor einer politischen Instrumentalisierung der gegenwärtigen Wirtschaftskrise.

(apa/red)