"Gedächtnis leidet nach Herzoperation": Elsner vor U-Ausschuss etwas gesprächiger

Ex-Banker von Verschwiegenheitspflicht entbunden Johann Zwettler: "War kein Haberer von Elsner"

"Gedächtnis leidet nach Herzoperation": Elsner vor U-Ausschuss etwas gesprächiger

Länger als beim ersten Mal dauerte die Befragung von Ex-BAWAG-Generaldirektor Helmut Elsner vor dem Banken-Untersuchungsausschuss des Parlaments: Rund drei Stunden lang wurde der in der Früh aus der U-Haft ins Parlament vorgeführte Ex-Manager von den Abgeordneten befragt. Dabei zeigte sich Elsner doch etwas gesprächiger als bei seiner ersten Befragung vergangene Woche. So bestritt er etwa entschieden, je Ex-Innenminister Karl Schlögl für einen Interventionsversuch in der Causa Atomic-Insolvenz getroffen zu haben.

Die Sitzung wurde einmal für eine ärztliche Untersuchung Elsners unterbrochen, da er angab, er fühle sich nicht gut. Nach der kurzen Unterbrechung wurde die Befragung bis etwa 11 Uhr fortgesetzt. Dann wurde Elsner wieder unter Bewachung von Justizwachebeamten und Beamten in Zivil ins Gefangenenhaus gebracht. Während der Befragung klagte der U-Häftling mehrmals, dass ihn sein Erinnerungsvermögen insbesondere bei jahrelang zurückliegenden Ereignissen im Stich lasse. "Nach jeder Herzoperation leidet das Erinnerungsvermögen, das geht jedem so, das wird Ihnen jeder praktische Arzt bestätigen", sagte der vor einigen Wochen am Herzen operierte Elsner.

Einen persönlichen Interventionsversuch bei Ex-Innenminister Schlögl habe er nicht unternommen, so Elsner: "Es hat kein Gespräch mit Schlögl gegeben". Schlögl hatte davon gesprochen, er habe bei einem persönlichen Gespräch mit Elsner diesen darauf hingewiesen, dass er die Ermittlungen rund um die Atomic-Insolvenz in keiner Weise beeinflussen werde. Elsner bestätigte jedoch, dass er Schlögl Briefe geschrieben hatte, und um die Einleitung eines Verfahrens gegen einen Polizisten in Salzburg ersucht habe, dem von der Staatsanwaltschaft laut Elsner mehrere Verfehlungen vorgeworfen worden seien. "Grund der Intervention war die Sorge, dass Amer (neuer Atomic-Eigentümer, Anm.) den industriellen Standort Österreich in Frage stellt", sagte Elsner. Bei der Vorlage seiner Briefe durch F-Abgeordneten Ewald Stadler verwies Elsner auf die Beilagen der Briefe, die den Sachverhalt erklären würden, aus denen aber im Ausschuss nicht zitiert wurde. Dass er sich an den damaligen Innenminister gewandt habe sei ein "Sonderfall" gewesen, er habe auch keinen Druck ausgeübt, betonte Elsner. "Ich habe Schlögl nicht unter Druck gesetzt, welches Druckmittel hätte ich gehabt?"

Von der Zahlung des Investmentbankers und nunmehr Mitangeklagten im BAWAG-Prozess, Wolfgang Flöttl, an Ex-Bundeskanzler Franz Vranitzky in Höhe von rund einer Million Schilling habe er erst 2006 aus der Zeitung erfahren, sagte Elsner. Während Vranitzky die Zahlung als Honorar für Beratungen im Zusammenhang mit der Euro-Einführung bezeichnet hatte, hatte Flöttl die Überweisung als eine Zahlung "auf Auftrag" dargestellt und auch von einer "politischen Funktion" der BAWAG gesprochen. Die "politische Funktion" der BAWAG habe lediglich darin bestanden, der arbeitenden Bevölkerung günstige Konditionen zu verschaffen, so Elsner.

Die durch die Geschäfte von Flöttl jun. eingetretenen Verluste "konnten in der BAWAG kompensiert werden, mit der Postsparkasse hat das gar nichts zu tun", sagte Elsner. Der Kauf der Postsparkasse sei für die BAWAG wirtschaftlich interessant gewesen. Mit Flöttl jun. habe er nach den Verlusten vom Jahr 2000 seiner Erinnerung nach keinen Kontakt mehr gehabt, betonte der frühere BAWAG-General. Die Rolle der Meinl Bank bzw. deren Geschäfte mit Flöttl könne er daher nicht beurteilen.

Zwettler: "War kein Haberer von Elsner"
Bei seiner Befragung vor dem U-Ausschuss hat sich der frühere BAWAG-Generaldirektor und Mitangeklagte im BAWAG-Prozess, Johann Zwettler, von seinem Vorgänger Helmut Elsner in gewisser Weise distanziert. "Ich war kein Haberer (guter Freund, Anm.) von Elsner", sagte Zwettler, der von den Abgeordneten über drei Stunden lang einvernommen wurde. Ob er im Zuge der Karibik-Verluste Kick-Back-Zahlungen an den - ebenfalls mitangeklagten - Investmentbanker Wolfgang Flöttl jun. vermute, ließ Zwettler offen. "Gedanken macht man sich auf alle Fälle, aber ich habe keine konkreten Hinweise".

Zwettler war im Frühling 2003 als Nachfolger des in Pension gegangen Elsner BAWAG-Generaldirektor geworden und per Jahresende 2005 unter dem Druck der Verwicklung der Bank in die Refco-Affäre zurückgetreten. "Die Bank war bis 2003 sehr patriarchalisch geführt", schilderte Zwettler den Führungsstil seiner Vorgänger Elsner und Walter Flöttl. Er habe daher immer versucht, eine "Mediatorenfunktion"´ einzunehmen. Sein Verhältnis zu Elsner beschrieb Zwettler als "sehr korrekt" aber distanziert. "Er war der Chef. Dass er mich manchmal angeschnauzt hat, das tut jeder Chef." Als "Geheimnis" der BAWAG bezeichnete er die große Leistung der Mitarbeiter, die "mit Arbeit zugehäuft" gewesen seien. Es habe ein rigides Kostenmanagement gegeben. "Ausbeutung" charakterisierte der Grüne Abgeordnete Bruno Rossmann diese Unternehmenspolitik. Nein, die Mitarbeiter hätten die Erfolge gesehen und eben "sechseinhalb Tage die Woche" gearbeitet, so Zwettler.

SP-Abgeordnete Melitta Trunk wollte von Zwettler wissen, ob ihm bekannt gewesen sei dass Flöttl jun. offenbar noch bis 2006 vermögend war und Geschäfte mit der Meinl Bank gemacht habe. "Das war mir absolut nicht bekannt", sagte Zwettler. Ob Flöttl jun., der nach den Karibik-Verlusten der BAWAG gegenüber dargestellt habe, er habe auch eigenes Vermögen verloren, also die BAWAG betrogen habe? "Ausschließen kann man überhaupt nichts", meinte Zwettler

(apa/red)