Geballte Ladung Kritik für Darabos: ÖVP
und Opposition schießen aus allen Rohren

ÖVP lässt Zustimmung zu Misstrauensantrag offen Umstellung auf Berufsheer würde 10 Jahre dauern

Geballte Ladung Kritik für Darabos: ÖVP
und Opposition schießen aus allen Rohren © Bild: APA/Schlager

Die politische Schlacht um das Bundesheer ist in die nächste Runde gegangen. Verteidigungsminister Darabos stand im Verteidigungsausschuss Rede und Antwort und wurde dabei auch scharf von Abgeordneten der ÖVP attackiert. Sein Wunsch, Details über die umstrittenen Modellberechnungen für ein neues Heer zu präsentieren, wurde abgelehnt. Der Minister verteilte die Unterlagen daher schriftlich.

Sein Auftritt war von heftiger Kritik begleitet. ÖVP-Mandatar Ikrath zeigte sich im Ausschuss vom Minister "enttäuscht" und über die Abberufung von Generalstabschef Edmund Entacher empört. Es ist weiter offen, ob in der Nationalratssitzung am Freitag ÖVP-Abgeordnete den von allen drei Oppositionsparteien angekündigten Misstrauensanträgen gegen Darabos zustimmen. Wahrscheinlicher ist allerdings, dass ein oder zwei von ihnen bei der Abstimmung den Saal verlassen.

"Blindgänger mit Sprengkraft"
Scharfe Attacken setzte es auch von der Opposition. FPÖ-Generalsekretär Kickl bezeichnete Darabos als "Blindgänger mit Sprengkraft" und "personifiziertes Bedrohungsszenario". Grünen-Chefin Glawischnig attestierte dem Minister, nicht mehr handlungsfähig zu sein und auch für den stellvertretenden BZÖ-Klubobmann Scheibner ist er "nicht mehr tragbar".

Darabos selbst zeigte weiterhin kein Verständnis für das Dauerfeuer der politischen Konkurrenz. Dass er entgegen der Abmachung mit der ÖVP weiter Stimmung für die Abschaffung der Wehrpflicht macht, obwohl eigentlich zuerst über die Sicherheitsdoktrin verhandelt werden sollte, sieht er nicht als Provokation gegenüber dem Koalitionspartner.

Umstellung würde 10 Jahre dauern
Für Diskussionsstoff dürfte das von Darabos im Ausschuss vorgelegte Papier über die Modellberechnungen sorgen. Daraus geht nämlich hervor, dass eine Umstellung auf ein Berufsheer zehn Jahre dauern wird und 5.400 Bediensteten abgebaut werden müssen. Als "zentraler Problembereich" bei einer Umstellung wird die Frage der Rekrutierung von Soldaten formuliert.

(apa/red)

Kommentare

Gute Chancen für Darabos Von Landesverteidigung versteht er mit Sicherheit nichts - da er sich als Wehrdienstverweigerer damit auch nicht identifiziert liegt das ja auf der Hand. Das hat er ja auch schon beim Eurofighterkauf bewiesen. Er hat den Preis geringfügig runtergedrückt, dafür sind sie für den Ernstfall nicht einsetzbar. Vergleichbar mit einem Bauern, der einen neuen Traktor ein paar Prozent billiger bekommt und dafür mit diesem Taktor kein Mähwerk oder keinen Heuwender betreiben kann. Aber zum spazieren fahren ist er verwendbar! Ich mach mir aber trotzdem keine Sorgen um Darabos. Da er ja Zivi-Erfahrung hat kann er beim Roten Kreuz bestimmt als Rettungsfahrer anfangen, die brauchen eh dringend Leute wenn die Wehrpflicht abgeschafft wird.

Wir dürfen gespannt sein: Wann Onkel Erwin seine Vorschläge dazu präsentieren wird. Lange wird es nicht mehr dauern, wird er der BundesÖVP sagt, was sie zu tun haben.

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Wahrheit ... 1. Solange d. Budget des Heeres um d. Bereich +/-1% BIP liegt, ist eine Debatte um d. Einführung eines Berufsheeres unseriös u. als reine Effekthascherei im Kampf um d. Wählergunst zu qualifizieren. 2. Ein Berufsheer würde bei gleichbleibendem Budget bei der Truppenstärke und bei den Fähigkeiten nachlassen müssen. Wenn man ein Militär in der gleichen Stärke wie jetzt (55.000 Mann) und mit den gleichen Aufgaben erhalten wollte, würde dieses in der Form eines Berufsheeres drei bis vier statt zwei Mrd. Euro kosten. 3. Meinungsumfragen betreffend d. Einstellung d. österreichischen Bevölkerung z. Frage Berufsheer o. Wehrpflicht? besagen, dass rund 2/3 für d. Abschaffung d. Wehrpflicht eintreten. Also, mehr Geld für das Heer, aber wer will das denn wirklich? Wahrheit ...

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Re: Wahrheit ... Erst wenn klar ist wie die neue Sicherheitsdoktrin aussieht (inkludiert die neuen Aufgaben des Militärs) wird man den tatsächlichen Bedarf an Mann und Material kennen.

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ÖVP = Pharisäerpartei @rabiat - selbst der ÖVP-Mandatar und seines Zeichens Milizoffizier Ikrath hat in einem Presseinterwiev erst im "Dezember 2010" für ein "Berufsheer" plädiert! Warum reisst er jetzt sein Schandmaul dagegen auf? Er dürfte sich inzwischen auf seinen "Fauxpass" erinnert haben, deshalb kritisierte er gestern "nur mehr" den Rausschmiss von Entacher! Wo waren der "saubere Herr" und seine ÖVP-Parteifreunde damals, als Strasser bei der Polizei mittels Entlassungen und Degradierungen "umfärbte"??? ÖVP = Pharisäerpartei Österreichs!

christian95 melden

Re: Wahrheit ... kommt morgen ans Licht! Wir werden sehen ob die ÖVP den von ihr so heftig kritisierten Minister Darabos wirklich weg haben will oder ob das alles nur das übliche "ÖVP Polit-Theater" war.

Jedes Monat wird bekanntlich von der ÖVP ein anderes SPÖ Regierungsmitglied öffentlich niedergemacht. Diesmal ist es Darabos, voriges Monat war es Ministerin Schmied usw.

Wenn man die Ankündigung von Kaltenegger verfolgt, dürfte es kommendes Monat Faymann treffen...

Jedes Monat ein anderes SPÖ Regierungsmitglied! Wer kommt als nächster nach Darabos?

(Voriges Monat war es Frau Schmied mit der Bildung; Hundsdorfer - Hacklerpension,
Bures - ÖBB,
Stöger - Spitäler usw.
waren schon dran).

Bundeskanzler Faymann ist der nächste! Kopf hat die Debatee darüber schon eröffnet!

Die ÖVP handel wie "vorgestern"! Wer die Debatte verfolgt, - auch in den 70er Jahren kritisierte die ÖVP Kreisky mit der selben Wortwahl...

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