Ex-SPÖ-Nationalrat von

Kurt Gartlehner:
Forschungsgelder abkassiert

Vergebener Auftrag verlief im Sand. Dennoch floss Geld an kanadische Firma.

Ex-SPÖ-Nationalrat - Kurt Gartlehner:
Forschungsgelder abkassiert © Bild: Profil Walter Wobrazek

Mit dem Prinzip der "guten Optik", die ein Politiker pflegen sollte, steht Kurt Gartlehner auf Kriegsfuß: So hielt der Ex-SPÖ-Nationalrat bis zum Ende der vergangenen Legislaturperiode an seinem Mandat fest – und das, obwohl gegen ihn im Telekom-Skandal ermittelt wird. Dort waren Zahlungen von einer Firma des Lobbyisten Peter Hochegger an Firmen im Nahbereich Gartlehners ruchbar geworden.

Nun taucht eine weitere Angelegenheit auf, bei der sich die Frage stellt, wo eigentlich die Hemmschwelle eines Politikers liegen sollte. Und "Schwelle" ist auch genau das richtige Stichwort. Zum Hintergrund: Im Mai 2012 schlossen das Verkehrsministerium und die ÖBB Infrastruktur AG mit einem Forschungsverein und einer Beratungsfirma einen Vertrag ab.

Projekt verlief im Sand

Ziel war die Entwicklung einer Bahnschwelle aus glasfaserverstärktem Kunststoff. Ministerium und ÖBB sagten insgesamt knapp 140.000 Euro zu. Die Abwicklung lief über die Forschungsförderungsgesellschaft FFG. Als erste Rate wurden rund 70.000 Euro ausbezahlt. Das traurige Resultat: Das Projekt verlief im Sand.