Funken Hoffnung auf Nahost-Frieden: Israel
begrüßt Beschlüsse der Arabischen Liga

Olmert: "Gesinnungswandel der Arabischen Staaten" Rückkehrrecht für Palästinenser aber nicht akzeptiert

Der israelische Premierminister Ehud Olmert hat einen neu vorgelegten Friedensvorschlag der Arabischen Liga als "revolutionären Wechsel" begrüßt. In mehreren Interviews sagte Olmert, er suche das Gespräch mit arabischen Staaten, die Israel gegenüber eine moderate Haltung einnehmen.

Allerdings schloss er eine Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge nach Israel weiter kategorisch aus. Israel hatte den Gesamtplan bisher abgelehnt, weil die arabischen Staaten auf das Rückkehrrecht der Flüchtlinge pochen. Die deutsche Regierung bezeichnete die Ergebnisse des arabischen Gipfeltreffens als "positives Signal".

Friedensabkommen in fünf Jahren?
Es gebe die reelle Chance, dass Israel binnen fünf Jahren "ein umfassendes Friedensabkommen mit seinen Feinden" erreichen könne, sagte Olmert. "Es passieren Dinge, die in der Vergangenheit nicht passiert sind, und sie reifen", zitierte die Zeitung "Yedioth Ahronot" am Freitag den israelischen Regierungschef. "Wir müssen diese Möglichkeit nutzen."

Die Arabische Liga hatte sich auf ihrem Gipfeltreffen in Riad einmütig für eine Wiederbelebung ihres Friedensplans aus dem Jahre 2002 ausgesprochen. Viele arabische Staaten hätten realisiert, dass "sie falsch lagen mit der Einschätzung, Israel sei das größte Problem der Welt", sagte Olmert der Zeitung "Haaretz". Dies markiere eine "revolutionäre Änderung".

Eine Rückkehr der vertriebenen Palästinenser stehe allerdings außer Frage, erklärte Olmert. Eine Friedenslösung, die darauf basiere, werde er niemals akzeptieren, sagte er der "Jerusalem Post".

Peretz: "Wichtiger Schritt in Richtung Dialog"
Der israelische Verteidigungsminister Amir Peretz hat gefordert, dass sich Israel mit dem Nahost-Friedensplan der Arabischen Liga auseinander setzen muss. Nach Angaben des israelischen Internetportals "Ynet" sagte Peretz: "Wir müssen jeden Palästinenser, der die Initiative der Saudis klar akzeptiert als jemanden ansehen, der einen wichtigen Schritt in Richtung Dialog mit Israel gesetzt hat". Israel dürfe nicht als derjenige hingestellt werden, der die arabische Friedensinitative ablehne, so der Verteidigungsminisiter.

Israel wird Anerkennung angeboten
In ihrer Initiative bieten die arabischen Staaten Israel Anerkennung und dauerhaften Frieden an. Im Gegenzug verlangen sie den Abzug Israels aus den 1967 besetzten Gebieten, einen palästinensischen Staat mit Ostjerusalem als Hauptstadt sowie eine "gerechte Lösung" für die palästinensischen Flüchtlinge.

Olmert zu Gesprächen bereit
Das israelische Außenministerium machte das Interesse an einem Dialog deutlich, der zu einer Normalisierung und Zusammenarbeit im Nahen Osten führen solle. Olmert sagte, er sei zu Gesprächen mit der Führung Saudi-Arabiens bereit. Gern würde er an einer Regionalkonferenz teilnehmen, die direkte Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern unterstützen solle.

(apa/red)