Für Sarkozy Religion und Klimawandel am wichtigsten: Sollen Gesellschaft neu bilden

Auch Versöhnungspolitik mit Lyben sehr bedeutend Am 1. Juli übernimmt Sarkozy Vorsitz im EU-Rat

Für Sarkozy Religion und Klimawandel am wichtigsten: Sollen Gesellschaft neu bilden © Bild: REUTERS/Wojazer

Für Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy sind der Klimawandel und die wachsende Rolle der Religion die Hauptprobleme des 21. Jahrhunderts. "Es ist meine Überzeugung, dass diese beiden Herausforderungen dazu beitragen, die Gesellschaften des 21. Jahrhunderts zu gliedern, möglicherweise tiefgreifender als die Ideologien des 20. Jahrhunderts", sagte Sarkozy in seiner Neujahrsbotschaft vor den in Paris akkreditierten Botschaftern. Sarkozy verteidigte gleichzeitig die von ihm eingeleitete "Versöhnungspolitik" mit einstmals geächteten Staaten wie Libyen. Dies sei "keine Gefälligkeitspolitik", sagte er. Paris werde immer seine Werte etwa im Bereich der Menschenrechte oder der Pressefreiheit verteidigen.

Der Klimawandel bedrohe "die Zukunft unseres Planeten und die Menschheit insgesamt", sagte Sarkozy. Er stelle die Frage nach der Verwaltung der immer seltener werdenden Energierohstoffe und nach "unserer Fähigkeit, zusammen eine neue Art von Wachstum zu erfinden". Die wachsende Rolle der Religion in den Gesellschaften der Welt sei "eine unausweichliche Realität", sagte Sarkozy, der dabei auch auf islamistische Gruppen wie Al Kaida verwies. Sarkozy hatte sich jüngst mehrfach zur Religion geäußert, unter anderem bei seinem Papst-Besuch in Rom und in Saudi-Arabien. Die Opposition warf ihm darauf vor, die traditionelle Trennung von Kirche und Staat in Frankreich zu untergraben.

Europa top in der Weltpolitik
Sarkozy will Europa zu einem zentralen Akteur der Weltpolitik machen. Das 21. Jahrhundert werde von einer multipolaren Welt "relativer Macht" mit Akteuren wie China, Brasilien und Russland geprägt, sagte Sarkozy. Der Aufbau einer "effizienten europäischen Verteidigung" sei eine "strategische Notwendigkeit". Dabei müsse die EU in der NATO verankert bleiben und eine Diplomatie der Aussöhnung betreiben.

Frankreich habe innerhalb der EU eine neue Position eingenommen, sagte Sarkozy. Über die deutsch-französische Verständigung hinaus stelle Paris sich an die Seite der neuen Mitglieder in Mitteleuropa und baue enge Beziehungen zur Kommission und den Mittelmeerländern auf.

Vorsitz im Europäischen Rat
Am 1. Juli übernimmt Sarkozy den Vorsitz im Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs. Als Prioritäten seiner EU-Politik nannte Sarkozy den Klimaschutz, die Reform der Agrarpolitik und die Sicherung der Energieversorgung. Außerdem müssten die EU-Staaten einen "Pakt" zu den großen Prinzipien der Asylpolitik und der Einwanderung schließen. (APA/red)