Frischer Wind zwischen Brüssel & Moskau?
Medwedew zu Gipfel in Nizza empfangen

Beziehungen durch Georgienkrise stark belastet Internationale Finanzmarktkrise auf Tagesagenda

Frischer Wind zwischen Brüssel & Moskau?
Medwedew zu Gipfel in Nizza empfangen © Bild: AP/Cironneau

Der russische Präsident Medwedew ist vom EU-Ratspräsidenten und französischen Staatspräsidenten Sarkozy zum EU-Russland-Gipfel im südfranzösischen Nizza empfangen worden. Das Gipfeltreffen drei Monate nach der russischen Militärintervention in Georgien soll einen Neuanfang in den zuletzt stark belasteten Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland darstellen.

Hauptthemen des Gipfels im "Palais Sarde" in der Präfektur von Nizza sind neben dem Georgien-Konflikt die Finanzkrise und die Energiepolitik. Von dem Gipfel an der französischen Cote d'Azur soll ein konkretes Datum für die Fortsetzung der Gespräche über neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen zwischen der EU und Russland ausgehen. Dem Vernehmen nach können die Gespräche noch im November wieder starten, die nächste Runde der Chefverhandler soll Anfang Dezember einberufen werden, hieß es in EU-Kreisen.


Sowohl die EU-Spitzen als auch Medwedew wollen unmittelbar nach dem Gipfel zum Treffen der G-20 zur Reform der internationalen Finanzmärkte nach Washington aufbrechen. Medwedew hatte sich im Vorfeld des Gipfels für ein gemeinsames Vorgehen von Russland und der Europäischen Union in Washington ausgesprochen.

Der russische Präsident will seinen europäischen Partnern auch seine Pläne für eine neue europäische Sicherheitsarchitektur erläutern. Seine jüngste Ankündigung zur Stationierung von Kurzstreckenraketen in der russischen Ostsee-Exklave Kaliningrad als Antwort auf das US-Raketenabwehrsystem in Osteuropa hatte allerdings auch in Europa Irritationen ausgelöst. Zuvor bot der russische Präsident den USA einen beiderseitigen Verzicht auf die Rüstungsmaßnahmen an.

Vonseiten der EU nehmen neben Sarkozy auch EU-Kommissionspräsident Barroso, der Außenpolitik-Beauftragte Solana, EU-Außenkommissarin Ferrero-Waldner und Handelskommissarin Ashton an dem Gipfel in Nizza teil.

(apa/red)