Freiwilligen-Modell viel teurer als gedacht?
ÖVP wirft Darabos gezielte Manipulation vor

ÖVP-Klubchef: "Vertrauen ist schwer erschüttert" Auch Opposition schießt scharf gegen Darabos

Freiwilligen-Modell viel teurer als gedacht?
ÖVP wirft Darabos gezielte Manipulation vor
© Bild: APA/Pfarrhofer

Verteidigungsminister Darabos gerät in der Wehrpflicht-Debatte immer stärker unter Druck. Nach der breiten Kritik an der Absetzung von Generalstabschef Entacher schießen sich die Kritiker nun auf das offenbar schöngerechnete Freiwilligen-Modell des SP-Ministers ein. VP-Klubchef Karlheinz Kopf sprach von einem "Alarmsignal". "Unser Vertrauen in den Herrn Verteidigungsminister ist schwerst erschüttert", so Kopf.

Darabos hatte am 17. Jänner ein Modell für ein Freiwilligenheer vorgelegt, mit dem die Abschaffung der Wehrpflicht nicht mehr kosten sollte, als die dem Bundesheer schon jetzt zur Verfügung stehenden 2,1 Mrd. Euro. Zustande gekommen ist diese Summe aber offenbar erst, nachdem auf Intervention des Ministerbüros die Milizprämie halbiert, die Personalstärke reduziert und die Investitionskosten gesenkt wurden. Ursprünglich hatte der Generalstabschef nämlich deutlich höhere Kosten von 2,6 Mrd. Euro veranschlagt.

ÖVP ortert Manipulation der Zahlen
Aufgedeckt wurde die Vorgehensweise des Verteidigungsministers vom Koalitionspartner ÖVP, der von Darabos mittels parlamentarischer Anfrage Aufklärung fordert. Kopf zeigte sich empört über den Minister. "Er schreckt offenbar nicht davor zurück, Zahlenmaterial und Berechnungen zu manipulieren", kritisierte der ÖVP-Klubchef.

Darabos verteidigte sein Vorgehen und ließ über seinen Sprecher verlauten, die hohen Kostenschätzungen im Zwischenbericht seien auf Basis "unrealistisch hoch" angesetzter Prämiensysteme entstanden. Gelegenheit zur Verteidigung wird Darabos bei einer für Freitag kommender Woche von der Opposition beantragten Sondersitzung des Nationalrats haben. Bereits Tags zuvor tritt der Nationale Sicherheitsrat zusammen.

Zweifel an der Vorgehensweise des Verteidigungsministers kommen allerdings auch aus der SPÖ. Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller bezeichnete die Ablöse ihres Parteifreundes als "bedauerlich". "Es hätte nicht so weit kommen dürfen", so die Salzburger SP-Chefin. Aufhorchen ließ sie auch mit der Aussage, dass das Ende der Wehrpflicht "nicht in Stein gemeißelt" sei. Es gehe um ein Aussetzen mit Beobachtungszeitraum, "wenn wir ein besseres System haben".

Opposition stellt sich gegen Darabos
Das BZÖ will Darabos bei der Sondersitzung jedenfalls mittels Dringlicher Anfrage in die Mangel nehmen, die FPÖ will wegen des Manipulationsvorwurfs im Verfassungsausschuss eine Ministeranklage beantragen (bräuchte dafür aber auch die Zustimmung der ÖVP). Grünen-Sicherheitssprecher Peter Pilz will mittels Dringlichem Antrag eine möglichst rasche Volksbefragung über die Wehrpflicht fordern, "damit haben wir eine Chance, die Blockade in der Sicherheitspolitik zu lösen". Zur Verteidigung des Ministers ausgerückt ist SP-Klubchef Josef Cap. Er mahnte zu einer "Abrüstung der Worte bei der Wehrpflichtdebatte".

(apa/red)

Kommentare

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versteh ich sowieso nicht wehrpflicht hin oder her... wo ich mir grundsätzlich schon mal gedanken mache ist die tatsache, dass das "oberhaupt" des österreichische bundesheer selber keinen wehrdienst abgeleistet hat... ist schon irgendwie paradox...

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Re: versteh ich sowieso nicht ... korrektur "des österreichischen bundesheeres"

Auch die Frauen! Statt die Pflicht abzuschaffen, sollten auch die jungen Frauen einberufen werden (z.B. ein 1/2 Jahr).
Dazu sollten ALLE die Wahlmöglichkeit zwischen Waffenausbildung und Sozialdienst bekommen.

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Und was ist morgen ... Darabos gegen Entacher, Entacher gegen Darabos, Kohl gegen Darabos, Strache gegen ... Pilz gegen ... usw. Immer das selbe! Es wird Zeit die Arbeit aufzunehmen, es muss ein neues Heer realisiert werden - also Schluss mit dem Eiertanz! Wunsch-Wahn-und Wirklichkeit? Erinnerungen an Management 2010 werden wieder geweckt, Commenda ist wieder da dh Realisierung vorantreiben. Alle Parteien haben ja damals zugestimmt!Politiker sagt endlich was ihr wollt und gebt dem BH das was es dazu braucht um die polit. Aufgaben, die von EUCH eingefordert u. nicht vom BH erfunden werden, erfüllen zu können. Ob Wehrpflicht, Berufsheer o. Freiwilligenheer: es wird immer eine Institution "Heer" geben und die Weiterführung der Umsetzung d. Empfehlungen d. Kommission v. Management 2010 kostet eben Geld. Yes you can!

Berndorferbaer melden

Re: Und was ist morgen ... kann dir nur beipflichten. jeder, der gegen das heer schreibt, denkt nicht nach, daß bei der zulieferung für das bundesheer, aller staasbetriebe, einige tausend arbeitsplätze in der privatindustrie dranhängen. siehe beutschland, abzug der amis aus der BRD. da haben sich einige firmen um die ami-kassernen angesiedelt, nach abzug dieser jedoch schließen müssen. die leute, das sind nicht wenige, waren auf einen schlag arbeitslos. wollen wir das?

Eine kleine Unschärfe? Um die Zahl einer halben Mrd. zu verdeutlichen: Sie entspricht ca. der Prokopfverschuldung von 18.800 Österreichern.
Wer mit den Steuergeldern derart locker umgeht, oder dies stützt gehört vor Gericht und nicht in die Regierung.
Ich hoffe, der Hr. Minister hat noch so viel Persönlichkeit, dass er von selbst seinen Hut nimmt.

christian95 melden

Wir dürfen gespannt sein! Ob wir bald einen neuen Heeresminister haben oder ob ihn die ÖVP bei einem Mißtrauensantrag im Parlament schüzt.

Bisher war es immer so: Jedes Monat richtete die ÖVP ein öffentliches Trommelfeuer gegen ein anderes SPÖ Regierungsmitglied. Bei einem Mißtrauensantrag im Parlament war dann die ÖVP gegen die Abwahl.

Voriges Monat war Frau Schmied (Schule) dran,
Hundorfer (Hacklerregelung)
Bures (ÖBB)
Stöger (Spitäler)
haben die öffentliche ÖVP "Kritik" schon erlebt...

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@Christian Irgendwann wirds langweilig, schreiben Sie doch mal was neues und vielleicht mal etwas das wirklich mit dem Thema Wehrpflicht zu tun hat!!

powervomland melden

Re: Wir dürfen gespannt sein! Lieber Christian, Sie sind nun einmal Negativdenker, Ihnen kann niemand helfen...
Lauter Blödsinn...

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