Personalia von

Salzburger FPÖ-Führung abgesetzt

Schnell und Doppler wegen "Gefahr in Verzug" mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen

Karl Schnell und Rupert Doppler © Bild: APA/Franz Neumayr

Nach monatelangem Geplänkel zwischen Bundes- und Salzburger Landesorganisation hat FPÖ-Bundesparteichef Heinz-Christian Strache am Dienstagabend in Saalfelden durchgegriffen und Klubobmann Karl Schnell und Parteiobmann Rupert Doppler aus der Partei ausgeschlossen. Den Vorsitz Amt übernimmt vorübergehend Andreas Schöppl, der selbst erst im Jänner Opfer eines parteiinternen Putsches geworden war.

Begründet wurde die Absetzung bei der Sitzung der Landesparteileitung in der Nacht auf Mittwoch mit "Gefahr in Verzug". Strache, Generalsekretär Herbert Kickl und Vertreter fast aller Landesparteien waren dazu extra nach Saalfelden angereist. Eigentlich hätte die Causa Salzburg am Dienstag im Bundesparteivorstand in Wien behandelt werden sollen, doch Schnell und Doppler kündigten schon im Vorfeld an, nicht nach Wien zu kommen. Man habe diese Angelegenheiten in Salzburg zu regeln, das sei wichtiger als 800 Kilometer spazieren zu fahren.

Die Liste der Vorwürfe gegen die gefeuerte Salzburger Führungsriege ist lang: parteischädigende Äußerungen in der Öffentlichkeit, offensichtliche Führungsprobleme, einen laufenden Affront gegen die Bundespartei, statutenwidrige Partei-Ausschlüsse. Kickl fasste alle mit dem Wort "Sauhaufen" zusammen. Die Salzburger FPÖ habe sich nur mehr mit Intrigen beschäftigt, statt Politik für die Bürger zu machen, so Strache. "Es hat sich eine Partei in der Partei entwickelt." Und Kickl: "Gestern war der letzte Tag einer selbstherrlichen Parteispitze, eines Art Karl-Schnell-Anbetungsvereins. Heute ist der erste Tag einer FPÖ Salzburg, die ein Teil des bundesweiten freiheitlichen Erfolgskurses wird."

"Notwendig, Ordnung herzustellen"

"Es war notwendig, Ordnung und Zukunftsfähigkeit herzustellen und sicherzustellen, dass eine Verjüngung und Verbreiterung in Angriff genommen wird. Salzburg war eine freiheitliche Hochburg, und wir wollen hier in Zukunft wieder im Spitzenfeld mitspielen", begründete der Parteichef.

Schnell sprach von einem "massiven Putsch", der von langer Hand vorbereitet gewesen sein dürfte. Da zahlreiche Teilnehmer der Sitzung mit ihm den Raum verlassen haben, rechnet er mit einem tiefen Riss in der Partei. De facto gebe es die FPÖ - außer den Klub in der Stadt Salzburg - nicht mehr. Eine Ansicht, die man auf Bundesseite so nicht teilt: "Ich bin überzeugt, gestern hat sich ein Ventil geöffnet. Viele, die mit rausgegangen sind, werden schnell den Weg zurück in die Partei finden", so Kickl. Strache kündigte Gespräche mit den anderen Abgeordneten an.

Parteiintern gegen den Ausschluss vorgehen - etwa mit der Anrufung des Schiedsgerichtes - wird der ehemalige Landesobmann aus momentaner Sicht aber nicht. "Ich glaube, dass das keinen Sinn hat in einer Partei, in der die Statuten nichts mehr gelten", betonte Schnell. Wie es politisch in Salzburg weitergeht, könne er zurzeit noch nicht sagen. Er und die übrigen Abgeordneten würden auf jeden Fall im Landtag bleiben, aber eben nicht als Freiheitliche. Ob er bei der nächsten Wahl 2018 noch einmal antreten werde, könne er jetzt noch nicht sagen.

Parteivorsitz an Schöppl

Laut Parteistatut geht der Parteivorsitz an den ältesten Obmann-Stellvertreter. Das ist in Salzburg Andreas Schöppl, der erst im Jänner von seinem Gemeinderats-Klub aus heiterem Himmel als Obmann abgesetzt worden war. Schöppl nimmt die Aufgabe dennoch an. "Ich stehe zu meiner Weltanschauung und habe mich dieser Verantwortung zu stellen." Er werde diese Funktion ehrenamtlich ausführen und künftig sicher kein Mandat mehr auf Landes- oder Gemeindeebene annehmen. Ob er sich bei einem Landesparteitag auch einer Wahl zum Landesobmann stellen werde, vermochte er heute noch nicht zu beantworten. "Ich weiß selbst erst seit zwölf Stunden, dass ich diese Aufgabe habe."

Schöppl will nun klären, wer bereit sei, innerhalb der FPÖ Verantwortung zu übernehmen, wobei er die Türen sehr weit offen halten möchte. Einzige Bedingung sei absolute Geschlossenheit zur Bundes- und zur Landespartei. Er wolle den Prozess "peinlichst nach den Statuten" abhalten und keine Entscheidungen übers Knie brechen, sondern mit Ruhe und Verantwortung an die Aufgabe herangehen. Schöppl kündigte Bezirksparteitage mit Neuwahlen sowie einen Landesparteitag an, eine Frist dafür nannte er heute nicht.

Der Ausschluss von Schnell und Doppler stieß am Mittwoch bei den freiheitlichen Landesspitzen übrigens auf klare und breite Zustimmung. Einzig die steirische FPÖ wollte die Vorgänge in einer anderen Landegruppe nicht kommentieren. Ansonsten gab es unisono Rückendeckung für Strache - und teils scharfe Worte gegen die beiden ex-blauen Salzburger. Man könne sich nicht mit "persönlichen Befindlichkeiten einiger Altfunktionäre" beschäftigen, befand etwa der Klubobmann der Wiener Freiheitlichen, Johann Gudenus. Und der oberösterreichische FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner meinte: "Die FPÖ ist kein Privatklub, es muss Schluss mit diesen lähmenden Querelen sein." Für den Chef der FPÖ-Niederösterreich, Walter Rosenkranz, habe sich die bisherige Parteispitze von der Basis entfernt. In Salzburg habe "ein Kurs zwischen Willkür und Chaos Einzug gehalten".

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