FPÖ-Rebell Klement will Parteiausschluss: Sowohl von H.C. Strache als auch von Mölzer

Er wirft ihnen parteischädigendes Verhalten vor Parteispaltung sei nach Klement derzeit "evident"

FPÖ-Rebell Klement will Parteiausschluss: Sowohl von H.C. Strache als auch von Mölzer © Bild: apa/Techt

Der bisherige stellvertretende Bundesparteichef und Nationalratsabgeordnete Karlheinz Klement wehrt sich gegen seinen Ausschluss aus der FPÖ und wirft im Gegenzug Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache "parteischädigendes Verhalten" vor. Strache sollte in letzter Konsequenz - wie übrigens auch der freiheitliche EU-Parlamentarier Andreas Mölzer - aus der FPÖ ausgeschlossen werden, erklärte Klement.

"Strache schadet und spaltet zu einer Zeit, wo Nationalratswahlen ins Haus stehen", sagte der Wolfsberger FPÖ-Bezirksparteichef Berndt Böhme, in dessen Namen ein Brief mit einer Sachverhaltsdarstellung über das angebliche parteischädigende Verhalten Straches an das Bundespartei-Schiedsgericht übermittelt wurde.

Die Umreihungen des FPÖ-Bundesparteivorstand auf der Kärntner FPÖ-Nationalratswahlliste - der Auslöser des aktuellen Streits - bezeichnete Böhme als "grobe Verletzung der Demokratie und der Kärntner Autonomie". Böhme selbst ist aus der FPÖ noch nicht ausgeschlossen worden, obwohl Landesparteichef Franz Schwager das allen Klement-Parteigängern angedroht hatte. "Das mit dem Bezirksparteiobmann dürfte aber wohl Geschichte sein", kommentierte Böhme diese Drohung.

"Sehe mich nach wie vor als Mitglied der Kärntner FPÖ"
Klement hatte zuletzt bei der Landeswahlbehörde eine FPÖ-Wahlliste mit sich als Spitzenkandidaten eingebracht, Schwager sich im Gegenzug als Zustellungsbevollmächtigten namhaft gemacht. Die Entscheidung, welche Liste nun als FPÖ antreten darf, wir erst Ende August fallen. "Ich bin von der Bundespartei ausgeschlossen, sehe mich aber nach wie vor als Mitglied der Kärntner FPÖ ", begründete Klement sein Vorgehen.

Sollte seine Liste nicht als FPÖ antreten dürfen, werde er sich überlegen, welchen Namen man verwendet. "Liste Klement wird es allerdings nicht heißen", sagte der Politiker. Ziel seiner Aktivitäten sei es, die Bundesparteispitze aufzurütteln. "In zwei, drei Jahren wollen wir das dritte Lager wieder vereinen", erklärte Klement. Derzeit sei eine Parteispaltung allerdings "evident". Die Ankündigung des freiheitliche Vizeparteiobmannes Norbert Hofer, zivilrechtliche Schritte wegen der "rechtswidrigen Verwendung" des Namens Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) einzuleiten, sieht Klement gelassen. "Dann muss er alle auf meiner Liste klagen", sagte der FPÖ-Rebell, der rund 150 der 250 aktiven FPÖ-Parteimitglieder in Kärnten auf seiner Seite sieht.

(apa/red)