FPÖ-Pläne von

Kommt ein Ministerium
für Heimatschutz?

Bereits im Sommer forderte Kickl die Einführung dieses Ressorts

 Heimat Österreich © Bild: Istockphoto.com/AleksandarNakic

Schon seit dem Sommer 2017 geistert der Begriff "Heimatschutzministerium" herum: FPÖ-Abgeordneter Herbert Kickl forderte im August: "Ein 'Ministerium für Heimatschutz und Leitkultur' wäre ein Gebot der Stunde." Und hält die FPÖ an ihrem Vorschlag fest?

"Die Ministerien sind im Moment kein Thema", sagt FPÖ-Pressesprecher Martin Glier gegenüber News.at. Theoretisch sei alles möglich, darüber gesprochen habe man im Rahmen der Koalitionsverhandlungen aber noch nicht. Bevor es an die Aufteilung der Ministerien gehe, wolle man zuerst die finanzielle Lage sondieren, wie Glier erklärt. "Der Ball liegt jetzt bei den Fachgruppen", teilt er mit.

"Heimatschutzministerium" - Name nebensächlich

Aktuelle Spekulationen, dass FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache den Posten des Heimatschutzministers übernehmen soll, will er nicht kommentieren. Wichtig sei der FPÖ, dass der Bereich Heimatschutz abgedeckt werde. Das könne auch durch ein anderes Ministerium passieren, ob das Ressort letztendlich "Heimatschutzministerium" heiße oder einen anderen Namen trage sei nebensächlich.

Schweigen zu möglichem Aufgabenbereich

Ausgeschlossen ist die Erschaffung eines Ministeriums für Heimatschutz damit nicht. Das Ressort bleibt aber weiterhin wage - auch den Inhalt betreffend. Kickl verkündete damals in seiner Aussendung: "Den immer stärker werdenden Parallelgesellschaften ist unsere österreichische Leitkultur entgegenzusetzen, bevor es für Österreichs Kultur, Lebensart und Werte zu spät ist und wir fremd im eigenen Land werden. Eine Regierung hat proaktiv und zuallererst Werte in Rot-Weiß-Rot zu vertreten." Am besten wäre dafür ein "Ministerium für Heimatschutz und Leitkultur" geeignet. Auf Nachfrage will sich die FPÖ derzeit jedoch nicht zu den Inhalten beziehungsweise Aufgaben des potentiellen Ministeriums äußern. Dazu gelte es das Regierungsprogramm abzuwarten, wie FPÖ-Pressesprecher Glier mitteilt.

Ministerien 2.0

Bis Weihnachten 2017 beziehungsweise Jänner 2018 soll die Regierung stehen. Im Vorfeld wurde bereits kolportiert, dass eine Bestandsaufnahme gemacht werden soll, was das Budget und die Lage in den einzelnen Ministerien betrifft. Ändern könnten sich demnach Zahl und Namen der Ministerien - inklusive einer neuen Aufteilung der Aufgaben zwischen den Ressorts.

So ist beispielsweise der Begriff Digitalisierungs-Ministerium aufgetaucht beziehungsweise soll überlegt worden sein, das Verkehrsministerium künftig "Zukunftsministerium" zu nennen und dort unter anderem den Bereich Digitalisierung hineinzupacken. Das Finanzministerium könnte bald "Ministerium für Finanzen und Reformen" heißen, Ex-Rechnungshofpräsident Josef Moser wurde als Leiter dieses Ressort gehandelt. Das Wirtschaftsministerium könnte zum "Ministerium für Wirtschaft und Arbeit" werden. Letzteres gab es schließlich schon unter Schwarz-Blau. Als wahrscheinlich gilt weiters, dass die neue Regierung das Gesundheits- und Sozialressort zusammenzulegen wird.

Fix ist bis jetzt allerdings noch nichts, es wird sich zeigen müssen, was die Regierungsverhandlungen noch bringen.
Diesen Freitag findet bereits die nächste Sitzung der Steuerungsgruppe mit den Parteichefs Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache statt.