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Ex-FPÖ-Gemeinderat blüht Disziplinarverfahren beim Heer

Arbeitet in der Militärakademie Wiener Neustadt - Grüne für Abberufung

Facebook auf einem Notebook © Bild: 2011 Getty Images

Seine als rassistisch gewerteten Facebook-Postings könnten für einen niederösterreichischen Ex-Freiheitlichen nun auch berufliche Konsequenzen haben. Der Mann arbeitet als Zivilbediensteter an der Militärakademie in Wiener Neustadt, nun hat das Bundesheer ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet, erfuhr die APA im Verteidigungsministerium. Die Grünen fordern seine Abberufung.

Der Gemeinderat in Gloggnitz hatte wiederholt Meldungen abgesetzt, die ihm den Vorwurf des Rassismus einbrachten. Auch von "Nazi-Sagern" im Zusammenhang mit der Flüchtlingstragödie im Mittelmeer war die Rede. Nachdem von mehreren Seiten sein Rücktritt verlangt worden war, legte er Montagabend seine Parteimitgliedschaft zurück.

Auch beim Bundesheer hat man kein Verständnis für die Äußerungen des Mannes, der an der Militärakademie im Institut für Offiziersausbildung tätig ist. Aus diesem Grund wurde ein Disziplinarverfahren eröffnet, hieß es im Verteidigungsministerium. Welche Konsequenzen ihm blühen könnten, wollte man in Hinblick auf das laufende Verfahren nicht erörtern.

Für den Grünen Abgeordneten Harald Walser ist der Fall hingegen schon klar. "Eine Abberufung ist auf alle Fälle notwendig", sagte er zur APA. Es sei untragbar, dass jemand mit einer derartigen Geisteshaltung für die Ausbildung von Offizieren mitverantwortlich sei. Die Grünen bereiten dazu auch eine parlamentarische Anfrage an Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) vor.

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