Umfrage von

37 Prozent der Österreicher wünschen sich mehr Föderalismus

Begriff ist relativ unbekannt - Pühringer: Föderalismus besser als sein Ruf

Landeshauptleute © Bild: APA/ROBERT JAEGER

Der Begriff Föderalismus ist in Österreich zwar relativ unbekannt, gleichzeitig sprechen sich die Österreicher aber für mehr Föderalismus aus. Knapp jeder zweite Österreicher kann den Begriff nicht erklären, 37 Prozent sprechen sich für eher mehr Föderalismus aus. Das ist das Ergebnis einer veröffentlichten IMAS-Umfrage im Auftrag von Bundesratspräsident Gottfried Kneifl (ÖVP).

Was ist Förderalismus?

Unter Föderalismus wird heute vorwiegend ein Organisationsprinzip verstanden, bei dem die einzelnen Glieder (Gliedstaaten) über eine gewisse Eigenständigkeit und Staatlichkeit verfügen, aber zu einer übergreifenden Gesamtheit (Gesamtstaat) zusammengeschlossen sind. Oftmals wird der Begriff undifferenzierend benutzt und sowohl auf Föderationen im engeren Sinne als auch auf Konföderationen angewandt. (Quelle: Wikipedia)

Wer Begriff nicht kannte

Es gibt einen Zusammenhang zwischen Alter und Bildungsstand und Kenntnis des Begriffs. Vor allem Menschen mit höherer Bildung, jenen über 35 Jahre und Männern ist er überdurchschnittlich bekannt. Dies lasse sich mit dem allgemeinen politischen Interesse erklären, so IMAS-Forschungsleiter Paul Eiselsberg bei der Präsentation der Umfrage bei 1.000 Personen über 16 im heurigen März und April vor Journalisten. Gleichzeitig tendieren besonders Menschen mit höherer Bildung und Bewohner des ländlichen Raums eher zum Föderalismus und bewerten ihn besonders positiv.

Meinungen: "Nützlich" bis "schädlich"

38 Prozent der Befragten halten den Föderalismus für nützlich, während er für 15 Prozent schädlich ist und 47 Prozent unentschieden sind und kein Urteil abgegeben haben. Aus einer Liste von Aspekten haben die Leute als Top-3 das Gegengewicht zur Bundesebene in Wien (33 Prozent), eine sinnvolle Verteilung von Aufgaben (32 Prozent) und den Wettbewerb unter den Regionen (30 Prozent) ausgewählt. Auf Platz vier landete mit 29 Prozent die Freunderlwirtschaft, gefolgt von bürgernahen Entscheidungen (29 Prozent) und übertrieben vielen Ämter und Behörden (28 Prozent).

Pühringer: "Besser als sein Ruf"

"Föderalismus ist besser als sein Ruf", kommentierte Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) die Studie. Die Menschen würden zu kleinen Einheiten neigen und zu diesen mehr Vertrauen haben. Es gehe aber um Föderalismus im richtigen Sinn und nicht um den "kleinkarierten Kantönligeist". Als Beispiel nannte er die Schule, wo "kein vernünftiger Mensch" sagen werde, dass man neun Lehrpläne brauche, aber gleichzeitig seien etwa Organisation, Personalmanagement und Finanzen in den Ländern viel besser als beim Bund aufgehoben.

Die Länder seien nicht nur zum Repräsentieren da. Außerdem sei es gut, wenn es ein gewisses "Gegengewicht" im Sinne von einem Korrektiv gebe, so Pühringer. Vor einer möglichen Steuerhoheit der Länder fürchte er sich nicht. "Davor müssen aber die Dinge durch- und bis ans Ende diskutiert werden."

"Wir müssen den Föderalismus und das bundesstaatliche Prinzip immer wieder erklären und definieren", sagte Bundesratspräsident Gottfried Kneifl. Als eine ganz wesentliche Aufgabe für den Bundesrat nannte er die Subsidaritätsprüfung. Der österreichische Bundesrat würde am häufigsten unter allen europäischen Mitgliedsstaaten Vorschläge an die Europäische Kommission schicken.

Ganz anders sprach die oberösterreichische NEOS-Spitzenkandidatin Judith Raab über die Studie. "Jeder Dritte verbindet Föderalismus mit Freunderlwirtschaft", so die Schlagzeile einer Aussendung am Dienstag und Kritik an Pühringer: "Nach Jahrzehnten an der Macht ist ihm offensichtlich die Fähigkeit abhanden gekommen, eine demokratiepolitische Baustelle als solche zu erkennen." Man müsse mit dem Füttern von Funktionären und anderen Günstlingen aufhören, so Raab.

Kommentare

Österreich hat genug Gesetze und auch Vorschriften, dass zu tun was Begriff "Freiheit" bedeutet gibts ja fast nicht mehr. Dafür schiessen die Vorstände und Büros von Politkern aus den Boden. Nicht nur die Gemeinden, Landesreg., Bunderäte, NA, oder auch die von der EU sind der Überbegriff von Freunderlwirtschaft. Hier werden auch die Kammern nicht ausgeschlossen.

SPÖ+ÖVP verwalten diesen Staat wie vor 100 Jahren! Föderalismus ist ein Relikt aus 1918 als damals die Monarchie zerfallen ist. (Unsere Verfassung stammt aus 1920. Es gab es weder Autos Internet oder Handys....)
Die 99 BH´s hat sogar noch der Kaiser geschaffen...... (An einem Tag mit dem Ochsenkarren die öffentliche Verwaltung zu erreichen)

christian95 melden

Das kleine Österreich braucht wirklich keine 10 Gesetzgeber die jedes Jahr, immer wieder, zig 1.000 Seiten Gesetze und Vorschriften beschließen die niemand mehr braucht. Das weiterhin, obwohl schon 80% der Vorschriften aus Brüssel kommen.
Ab 400.000 Einwohner ist man schon ein eigenes Bundesland...

christian95 melden

92 Regierungsmitglieder und über 770 Abgeordnete bei 8,5 Mio Einwohner gibt es weltweit auch nicht! (37%, das sind jene in der aufgeblähten Verwaltung, die ihre Pfründe behalten wollen).

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