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Flüchtlingszahlen in Deutschland sind rückläufig

De Maiziere: Zahlen im europäischen Vergleich immer noch "viel zu hoch"

Die Zahl der neu nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge ist 2017 auf gut 186.000 zurückgegangen. Das gab der amtierende Innenminister Thomas de Maiziere am Dienstag in Berlin bekannt. Damit bewegt sich die Zahl innerhalb des von Christdemokraten und Sozialdemokraten in ihren Sondierungen für eine neue Große Koalition festgelegten Zielkorridor von 180.000 bis 220.000 Asylverfahren pro Jahr.

2016 waren es noch 280.000 Menschen und 2015 rund 890.000, die in Deutschland als Asylsuchende registriert wurden. Dennoch seien die aktuellen Zahlen im europäischen Vergleich immer noch "viel zu hoch", sagte de Maiziere.

Ziel eines neuen europäischen Asylsystems müsse sein, dass nur wirklich Schutzbedürftige kämen, nicht aber Menschen, die sich eine Verbesserung ihrer wirtschaftlichen Situation erhofften. Die Zahl der Abschiebungen ging 2017 auf etwa 26.000 zurück. 2016 waren es rund 28.000.

2017 haben 222.683 Personen einen Asylantrag gestellt. Darin enthalten sind auch etwa 24.000 Folgeanträge sowie verzögerte Anträge aus dem Rückstau der Vorjahre. Die Leiterin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Jutta Cordt, sagte, die Qualität der Arbeit des BAMF sei 2017 massiv verbessert worden. De Maiziere betonte, die Zahl der Altfälle und die Dauer der Verfahren seien deutlich reduziert worden. 2017 seien rund 600.000 Entscheidungen über Asylverfahren getroffen worden.

Die Hilfsorganisation Pro Asyl kritisierte die Bilanz des Ministers und des BAMF. "Bei aller Euphorie" über die große Zahl von Asylentscheidungen 2017 müsse die Kehrseite deutlich benannt werden: "Die Qualität der Arbeit des Bundesamtes hat sich kaum verbessert." Dies zeige die hohe Zahl von Entscheidungen der Verwaltungsgerichte, die das Bundesamt korrigierten. 44,2 Prozent der Verfahren vor den Verwaltungsgerichten, die inhaltlich entschieden und nicht anderweitig erledigt wurden, endeten nach Angaben von Pro Asyl zwischen Jänner und September 2017 zugunsten der Flüchtlinge.

Cordt nannte die Zahlen "nicht zutreffend". Nur 23 Prozent der Entscheidungen des BAMF seien nicht bestätigt worden. In 32 Prozent der Fälle habe das BAMF Recht bekommen. 45 Prozent wurden durch Rückzug der Klage, Ausreise oder anders erledigt.

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