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Flüchtlinge - Kurz: Relocation nicht der richtige Weg

Außenminister will konkrete Zusage Sobotkas aus Malta nicht kommentieren

Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) wollte den Streit um die Beteiligung am EU-Umverteilungsprogramm am Freitag am Rande seiner Malta-Reise nicht kommentieren. "Grundsätzlich sind der Innenminister, der Verteidigungsminister meiner Meinung, dass Relocation nicht der richtige Weg ist", erklärte Kurz vor Journalisten.

Vielmehr müssten Menschen an der EU-Außengrenze gestoppt, versorgt und wenn möglich rückgeführt werden, so Kurz. Die von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) jüngst gegenüber Italien zugesagte Aufnahme einer Gruppe von unbegleiteten minderjährigen Asylwerbern durch Österreich, die von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) kritisiert worden war, wollte Kurz nicht vom Ausland aus kommentieren.

Österreich hat sich bisher geweigert, sich wie zugesagt am Umverteilungsprogramm der EU zu beteiligen. Österreich müsste demnach 1.953 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufzunehmen. Wegen der hohen Zahl von Asylanträgen hatte Österreich im Vorjahr einen Aufschub bis 11. März dieses Jahres erwirkt. Das Relocation-Programm war 2015 von den EU-Mitgliedsländern beschlossen worden, um die Hauptankunftsländer Griechenland und Italien zu entlasten. Es sollte eigentlich bis September 2017 abgeschlossen sein, läuft aber nur sehr schleppend.