Fakten von

Nicht Kriminalität von
sondern gegen Flüchtlinge steigt

Verfünffachung bei fremdenfeindlichen Delikten - PLUS: Die aktuellen Ereignisse

Flüchtlinge © Bild: APA/ERWIN SCHERIAU

Dass nicht die Kriminalität von Flüchtlingen, sondern die Kriminalität gegen Flüchtlinge gestiegen ist, erzählt Karl-Heinz Grundböck, Sprecher des Innenministeriums, gegenüber der "Zeit im Bild". Es gibt sogar eine Verfünffachung bei den fremdenfeindlichen und rassistisch motivierten Delikten.

Sind Flüchtlinge eigentlich wirklich so kriminell, wie man immer hört? "Wir haben insgesamt in Österreich eine sinkende Kriminalitätsrate. Wir sehen hier gerade auch jetzt, angesichts von steigenden Asylantragszahlen keinerlei Erhöhung der Kriminalitätsrate. Insgesamt ist es ja so, auf Basis des Sicherheitsberichtes 2014: Der Anteil von Asylwerbern an der Gesamtkriminalität in Österreich beträgt zwei Prozent.", so Karl-Heinz Grundböck, der Sprecher des Innenministeriums, gegenüber der "Zeit im Bild".

Grünböck weiter: "Was wir aber sehen, ist dass ein bestimmtes Feld von Kriminalität steigt. Das ist nicht die Kriminalität von Flüchtlingen, sondern die Kriminalität gegen Flüchtlinge. Mit den aktuellen Zahlen im Verfassungsschutz sehen wir eine Verfünffachung bei den fremdenfeindlichen und rassistisch motivierten Delikten."

Immer wieder hört man, Flüchtlinge seien kriminell. Das stimmt nicht, sagt Karl-Heinz Grundböck, der Sprecher des...

Posted by Zeit im Bild on Donnerstag, 26. November 2015

Angriffsziel Nummer eins: Öltankwagen in Syrien

Der Kampf gegen den Islamischen Staat (IS, Daesch) ist äußerst komplex. Eine Strategie dabei, ist es, die Terrormiliz zu entmachten, indem man ihr die größte Geldquelle nimmt: Das Schmuggel-Geschäft mit dem Öl.

Die russische Armee in Syrien nimmt zu diesem Zweck nun gezielt Öl-Tanklaster ins Visier, wie stern.de schreibt. Rund 500 der Transporter sollen innerhalb einer Woche von der Luftwaffe zerstört worden sein, berichtet ein russischer Einsatzleiter. Auch die USA vernichtete an der syrisch-irakischen Grenze zuletzt 116 Tankfahrzeuge. Der Schmuggel mit dem Öl ist einer der Hauptfinanzquellen der Dschihadisten - laut der "Financial Times" verdient die reichste Terrororganisation der Welt täglich so 1,5 bis zwei Millionen Dollar.

Der IS verfügt über diverse Ölfelder, zum Beispiel in al Tanak und al Omar in Ostsyrien und schmuggelt den Rohstoff nach der Verarbeitung in kleinen Raffinerien in die irakischen Kurdengebiete. Doch das Öl soll auch in der Türkei landen. Ein Umstand, den der russische Präsident Putin nach dem Abschuss eines russischen Jagdbombers erneut betonte: "Es ist uns bereits seit geraumer Zeit bekannt, dass große Mengen Öl und Ölprodukte aus vom IS besetzten Gebieten in die Türkei gelangen." Auch der türkische Oppositionspolitiker Ali Edibogluan bestätigte in einem Interview, das das Öl aus dem Irak und Syrien über Pipelines in Richtung Türkei geschleust wird.

"Flüchtlinge hausen hier wie Tiere"

4500 Flüchtlinge leben im sogenannten "Dschungel", einem inoffiziellen Flüchtlingslager in der französischen Hafenstadt Calais. Viele wollen weiter nach England, doch die Zäune und Zufahrten zum Eurotunnel verhindern das. Die hygienischen Bedingungen im Camp sind furchtbar. Die Toiletten sind überlaufen, der Müll stapelt sich, durch den Regen ist überall Matsch. Auf 75 Flüchtlinge kommt eine Toilette. Laut einer Studie der University of Birmingham ist das Trinkwasser mit Fäkalien verschmutzt, Ratten rennen herum. "Flüchtlinge hausen hier oft Monate lang wie Tiere", schreibt die Wirtschaftswoche über die dortigen Zustände. Und weiter: "Schlimmer noch, denn Tiere wissen, wie man in der freien Natur überlebt."

"Hier herrscht mehr Chaos als in den ärmsten Ländern der Welt", berichtet die Leiterin von Ärzte ohne Grenzen, Pauline Busson, gegenüber dem "Time"-Magazine. Tuberkulose, Durchfall, Mangelernährung und auch Atemwegserkrankungen sind verbreitet. Viele greifen zu Alkohol und Drogen, haben Depressionen, denn sie leiden unter den Bedingungen. Unklar ist, ob sich die Zustände bald bessern. Denn obwohl es seit Anfang November eine gerichtliche Anordnung gibt, dass mehr Wasserstellen und Latrinen bereitgestellt werden, ist dies noch nicht umgesetzt worden.

+++ WEITERE EREIGNISSE DES TAGES +++

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Deutscher Waffenhändler verhaftet
Terrorangst in Salzburg
Frankreich trauert um Terroropfer
Weniger Flüchtlinge in Österreich
Zaun in Spielfeld soll bis Ende 2015 stehen
Viagra für IS-Kämpfer
Frankreich kooperiert mit Assad
Österreicherin berichtet aus IS-Hochburg Molenbeek
Ermittlungen in Berlin
Tirol: Mann wegen "Gutheißung" der Pariser Terroranschläge angezeigt
Hollande verspricht Opfern Zerstörung von IS
Anschlag auf schiitische Moschee in Bangladesch

Deutscher Waffenhändler verhaftet

Zwei Wochen nach den Terroranschlägen von Paris verfolgen die Sicherheitsbehörden bei den Ermittlungen eine Spur nach Baden-Württemberg. "Ein 24 Jahre alter Mann steht im Verdacht, vier Sturmgewehre an eine Pariser Lieferadresse geschickt zu haben", sagte ein Sprecher der Stuttgarter Staatsanwaltschaft am Freitag. Der Mann sitzt in Untersuchungshaft. Mögliche Bezüge zu den Anschlägen vor zwei Wochen würden geprüft.

Dem Beschuldigten wird vorgeworfen, in mehreren Fällen Schreckschusswaffen ungenehmigt zu illegalen Schusswaffen umgebaut und diese über eine illegale Plattform im Darknet verkauft zu haben. Im Darknet (englisch für "Dunkles Netz") können sich Nutzer anonym bewegen. Bei der Durchsuchung der Wohnung des Mannes am vergangenen Montag seien 16 Schusswaffen gefunden worden. Doch erst seit der Auswertung von E-Mails gibt es Anhaltspunkte dafür, dass der Verdächtige Anfang November 2015 vier Kalaschnikows an einen Abnehmer in Paris verkauft haben könnte.

Terrorangst in Salzburg

Der Straßburger Weihnachtsmarkt ist mit strengen Sicherheitsvorkehrungen und verstärktem Polizeieinsatz seit Freitag für Besucher offen. Nach den Terroranschlägen am 13. November in Paris müssen die Bürger mit Kontrollen ihrer Taschen rechnen, es gibt zahlreiche Absperrungen und weiträumige Parkverbote in der Innenstadt.

Polizisten und bewaffnete Soldaten sind im Einsatz. Die Präfektur hat für das Wochenende und bis Montagabend Kundgebungen untersagt. Die Zahl von 300 Ständen in der Innenstadt wurde leicht reduziert. Die Händler erwarten einen leichten Rückgang der Besucherzahlen.

Zum Straßburger "Christkindelsmärik" strömen jedes Jahr etwa zwei Millionen Besucher aus dem In- und Ausland, der Umsatz liegt bei etwa 250 Millionen Euro. Aus Sicherheitsgründen endet der Markt bereits am 24. Dezember, statt wie in den Vorjahren am 31. Dezember. Andere elsässische Weihnachtsmärkte in Haguenau, Colmar und Mulhouse haben bereits seit einer Woche geöffnet. Dieser älteste Weihnachtsmarkt Frankreichs wurde 1570 erstmals in Dokumenten erwähnt. Zusammen mit dem Weihnachtsmarkt in Dresden zählt er zu den ältesten Europas.

Frankreich trauert um Terroropfer

Mit einer bewegenden Trauerfeier hat Frankreich Abschied von den Opfern der Terroranschläge genommen. Während der offiziellen Zeremonie im Pariser Invalidendom wurden am Freitag Fotos der 130 Getöteten gezeigt sowie ihre Namen und ihr Alter verlesen. Präsident Francois Hollande versprach in seiner Rede die "Zerstörung" der für die Anschläge verantwortliche Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS).

Frankreich trauert um Terroropfer
© www.PPS.at

"130 Namen, 130, die aus dem Leben gerissen wurden, 130 zerstörte Schicksale, 130 Lachen, die wir nicht mehr hören werden, 130 Stimmen, die für immer verklungen sind", sagte der sichtlich gerührte Hollande. "Sie kamen aus unseren Städten, aus den Vororten, aus unseren Dörfern. Sie kamen auch aus dem Ausland. 17 Länder trauern heute mit uns."

Zum Kampf gegen den IS sagte Hollande in seiner Trauerrede: "Ich verspreche, dass Frankreich alles tun wird, um diese Armee von Fanatikern, die für diese Verbrechen verantwortlich sind, zu zerstören. (...) Der Feind ist ein Fanatismus, der die Menschen einer unmenschlichen Ordnung unterwerfen will." "In einem in der Ferne organisierten und kaltblütig ausgeführten Kriegsakt hat eine Horde von Mördern im Namen einer wahnsinnigen Sache und eines verratenen Gottes 130 der Unseren getötet und Hunderte verletzt", so Hollande.

Der Bevölkerung sprach er Mut zu: "Wir werden weder der Angst noch dem Hass nachgeben." Frankreich werde bleiben, wie es ist. Es werde "mehr Lieder, Konzerte, Aufführungen" geben, "wir werden weiterhin in die Stadien gehen". Die anhaltende öffentliche Trauer an den Orten der Attacken begrüßte der Staatschef als Gesten anonymer Menschen, die Kerzen anzünden, Blumen niederlegen, eine Nachricht oder Zeichnung hinterlassen. Es gebe ein Wort für diese Bewegung, sagte Hollande, "es heißt Brüderlichkeit".

Zu der offiziellen Zeremonie waren mehr als 1.000 geladene Gäste in den Ehrenhof am Invalidendom gekommen, darunter zahlreiche Angehörige der Opfer. Gleichzeitig schmückten viele Franzosen Häuser und Fenster mit der blau-weiß-roten Landesflagge.

Weniger Flüchtlinge in Österreich

In Österreich kommen immer weniger Flüchtlinge an. In den vergangenen Tagen trafen erstmals seit Monatsbeginn weniger als 3.000 Menschen ein. In Kärnten kamen am Freitag 900 Menschen an, weitere 400 wurden erwartet. In der Steiermark trafen am Donnerstag und Freitag gar keine Flüchtlinge ein. Die Polizei rechnet auch in den kommenden Tagen mit wenigen Ankünften.

Grund für den Rückgang ist vor allem der Wintereinbruch auf der Balkanroute. Auch in Slowenien, Kroatien und Serbien ging die Zahl der Ankommenden zurück. In Griechenland sorgte indes die Sperre Mazedoniens für alle Flüchtlinge, die nicht aus Syrien, dem Irak oder Afghanistan stammen, an der Grenze für Verzweiflung.

Zaun in Spielfeld soll bis Ende 2015 stehen

18 direkt betroffene Anrainer waren Donnerstagabend ins Gemeindeamt Straß-Spielfeld eingeladen, um sich von der Polizei über die Zaunpläne und deren Auswirkungen zu informieren. Alle sagten für weitere Gespräche und Verhandlungen zu, vertragliche Lösungen werden angestrebt. Die Behörden wollen die rund 3,7 Kilometer lange Barriere bis Ende des Jahres fertig gebaut haben.

Wie genau die Verträge zwischen den Grundeigentümern - darunter auch Weinbauern - und dem Innenministerium aussehen werden, sei noch offen. Pacht oder Bittleihe seien denkbar, sagte Joachim Huber, Sprecher der Landespolizeidirektion Steiermark. Bis 7. Dezember sollen die Einzelverhandlungen mit den Anrainern abgeschlossen sein.

Bereits kommende Woche soll mit dem Umbau der sogenannten Kernzone, der Sammelstelle Spielfeld, begonnen werden. Es werde planiert, geschottert, und es würden Zaunelemente errichtet. Aufgrund des zeitweise massiven Menschenandrangs können die Zäune in der Sammelstelle abschnittsweise bis zu vier Meter hoch sein. In den Randbereichen auf den Gründen der Anrainer werden sie zweieinhalb Meter hoch sein.

Viagra für IS-Kämpfer

Nach den Terroranschläge in Paris sagte das Hacker-Kollektiv Anonymous dem IS den Kampf an. Zunächst gaben sie an, 5500 Twitter-Konten von Anhängern der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) lahmgelegt zu haben. Nun landete eine Splittergruppe der Organisation erneut einen Schlag gegen die Dschihadisten: Die Webseite der Terroristen wurde angeblich gehackt und darauf Werbung für Viagra gemacht worden sein. Versehen mit einem ironischen Kommentar: "Zu viel ISIS, kommt mal runter, zu viele Menschen beschäftigen sich mit dem ISIS-Zeug, bitte schaut euch diese wunderbare Werbung an, damit wir unsere Infrastruktur aufbessern können (...)"

Frankreich kooperiert mit Assad

Frankreich bricht im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) mit seinen eigenen Tabus. Zwei Wochen nach den Anschlägen von Paris deutete Außenminister Laurent Fabius die Möglichkeit an, auch die Truppen von Syriens Machthaber Bashar al-Assad an einem Anti-IS-Bündnis zu beteiligen. Dies war bisher kategorisch abgelehnt worden. Gegner des syrischen Regimes regierten empört. Fabius erklärte nun, im Kampf gegen den IS seien auf der einen Seite Bombenangriffe nötig, auf der anderen Seite aber auch Bodentruppen.

Österreicherin berichtet aus IS-Hochburg Molenbeek

Nicht erst seit den Terroranschlägen in Paris gilt Molenbeek als die angebliche Hochburg der Jihadisten in Europa. Die gebürtige Linzerin Irene Zeilinger betreibt seit 15 Jahren einen Verein zur Gewaltprävention in Brüssel, seit sieben Jahren ist ihr Büro in der Gemeinde Molenbeek. "Uns geht es hier sehr gut, wir hatten noch nie irgendwelche Probleme", sagt sie im Gespräch mit der APA.

GEBÜRTIGE LINZERIN IN MOLENBEEK
© APA/ANGELIKA KREINER

Molenbeek ist eine der insgesamt 19 Brüsseler Gemeinden und liegt in unmittelbarer Zentrumsnähe. Der Migrantenbezirk ist verrufen, gilt als ein sozialer Brennpunkt. "Es ist bereits seit Jahren so, dass Menschen, die in Molenbeek wohnen, diskriminiert werden", erzählt Zeilinger. "Etwa, wenn man eine Arbeit sucht und die falsche Adresse hat - also in diesem Fall die Postleitzahl 1080 - das kann sehr schwer sein", sagt die studierte Soziologin.

"Immer wieder gibt es auch Gerüchte, beispielsweise dass man im Ramadan nicht nach Molenbeek gehen kann, weil es zu gefährlich ist. Das stimmt einfach nicht", betont Zeilinger. Natürlich gebe es Probleme, es ist "eine sehr gemischte Gemeinde, im sozialen wie im ökonomischen Sinn". "Was auch passieren kann ist, dass Jugendliche die Polizei angreifen", erläutert Zeilinger. "Wahrscheinlich gibt es deswegen in Molenbeek kaum Fußgängerpatrouillen, die Beamten fahren mit dem Auto, was die Polizei auch wieder von den Bürgern entfernt und auch noch das Grundmisstrauen der Bevölkerung gegenüber der Polizei verstärkt", meint die 44-Jährige. Doch seit den Anschlägen in Paris wurde die Präsenz von Militär und Polizei in der belgischen Hauptstadt massiv erhöht - auch in Molenbeek. Seit den Anschlägen in Paris verbringe sie die Zeit damit, "meine Familie und Freunde zu beruhigen", schildert die 44-Jährige. Natürlich gebe es auch Menschen, die sich fürchten, "aber das wird mit Galgenhumor genommen", meint Zeilinger.

Ermittlungen in Berlin

Die zwei am Donnerstagnachmittag in Berlin festgenommenen Islamisten sind nach Angaben der Polizei wieder auf freiem Fuß. Die Männer wurden verdächtigt, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat geplant zu haben. Bei den Durchsuchungen einer Moschee und eines Autos am Donnerstag sei "nichts Gefährliches" gefunden worden, sagte ein Polizeisprecher. Ein verdächtiger Gegenstand in einem Auto der Festgenommenen hatte am Donnerstag einen Großeinsatz der Polizei in den Berliner Bezirken Neukölln und Charlottenburg ausgelöst.

Tirol: Mann wegen "Gutheißung" angezeigt

Ein 21-Jähriger ist der Staatsanwaltschaft Innsbruck wegen der "Gutheißung terroristischer Straftaten" angezeigt worden. Der österreichische Staatsbürger soll einen Tag nach den Terroranschlägen in Paris auf Facebook laut Polizei "Wortlaute" benutzt haben, die die Taten "mitunter gutheißen". Näheres zu den Tatumständen sei nicht bekannt und Gegenstand von Ermittlungen, hieß es am Freitag. Der 21-Jährige aus dem Tiroler Unterland wurde auf freiem Fuß angezeigt.

Hollande verspricht Opfern Zerstörung von IS

Mit einer bewegenden Trauerrede hat Frankreichs Staatschef Francois Hollande Abschied von den 130 Todesopfern der Anschläge von Paris genommen. Der Präsident versprach dabei die konsequente Bekämpfung des IS: "Ich verspreche, dass Frankreich alles tun wird, um diese Armee von Fanatikern, die für diese Verbrechen verantwortlich sind, zu zerstören", betonte er. Er sprach den Anwesenden Mut zu: "Wir werden weder der Angst noch dem Hass nachgeben."

Anschlag auf schiitische Moschee in Bangladesch

Die sunnitische Terrormiliz Islamischer Staat (IS) behauptet, einen Anschlag auf eine schiitische Moschee in Bangladesch verübt zu haben. Dies berichtete das auf Terrorismusbeobachtung spezialisierte US-Webportal Site.