Fakten von

Feierliche Eröffnung des
britischen Parlaments

Königin Elizabeth II. verliest Regierungsprogramm in Queen's Speech

Die neue britische Regierung stellt am Mittwoch (12.25 Uhr MESZ) ihr Programm vor. Königin Elizabeth II. wird den Inhalt in ihrer sogenannten Queen's Speech zur Parlamentseröffnung verlesen. Die traditionelle Ansprache umfasst diesmal die geplante Gesetzgebung für die kommenden zwei Jahre. Wegen der Brexit-Verhandlungen hatte die britische Regierung die Sitzungsperiode des Parlaments verlängert.

Dies sei notwendig, weil die Brexit-Gespräche viele zusätzliche Gesetze mit sich bringen werden. Man wolle den Abgeordneten und Lords genügend Zeit geben, die Gesetzgebung für den EU-Austritt zu prüfen, hatte die Vorsitzende des Unterhauses, Andrea Leadsom, in der vergangenen Woche mitgeteilt. Die Queen's Speech werde daher im kommenden Jahr ausfallen. Normalerweise findet sie jährlich statt.

Wegen der schwierigen Regierungsverhandlungen musste die Rede zudem um zwei Tage verschoben werden. Ursprünglich hatte die Queen's Speech bereits am vergangenen Montag stattfinden sollen. Premierministerin Theresa May hatte bei der Wahl am 8. Juni ihre Parlamentsmehrheit verloren und strebt nun eine Minderheitsregierung mit Unterstützung der zehn Abgeordneten der nordirischen DUP an.

Kommentare