Faymann signalisiert weiter Verlässlichkeit:
Absage an Koalition mit FPÖ bleibt aufrecht

Nicht nur die eigenen Verluste schmerzen die SPÖ Klubchef Cap: Haben die Botschaft verstanden

Faymann signalisiert weiter Verlässlichkeit:
Absage an Koalition mit FPÖ bleibt aufrecht © Bild: APA/Hans Klaus Techt

SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann hat seinen Funktionären und Wählern klar und deutlich Verlässlichkeit versprochen. Das, was vor der Wahl gesagt wurde, werde auch nach der Wahl gelten. Er versprach in seiner Ansprache im SPÖ-Zelt vor der Parteizentrale, die Wähler nicht zu enttäuschen und sich an die Prinzipien der SPÖ zu halten.

Alles, was vor der Wahl gesagt wurde, gelte auch jetzt. Es werde keine Koalition mit FPÖ und BZÖ geben: "Die haben nichts in der Regierung verloren", versprach Faymann "Verlässlichkeit" und erntete dafür lauten Applaus. Heftig beklatscht wurde auch Faymanns Aussage zu den Studiengebühren, die als Symbol für die gebrochenen Versprechungen der SPÖ nach der letzten Wahl galten: "Die führt niemand mehr ein." Es werde auch keine Wiederholung der Streitereien in der letzten Regierung geben: "Davon haben wir genug."

Regierungsauftrag für SPÖ
Vor dem Zelt sagte Faymann zu den Medien, wenn das vorläufige Ergebnis bestätigt wird, gehe er von einem Regierungsauftrag an ihn aus. In diesem Fall wolle er mit der ÖVP verhandeln. Ziel sei eine Regierung, die arbeitet. Diese Botschaft des Wählers habe man verstanden. Eine Minderheitsregierung schloss Faymann nicht aus. Diese sei aber nicht anstrebenswert. Er werde sich jedenfalls um Verhandlungen mit der ÖVP bemühen.

Keine wirkliche Feierstimmung wollte bei der SPÖ, die als erster aus der Wahl hervorgegangen ist, aufkommen. Unter der Hand wollten manche nicht einmal von einem Sieg sprechen. Was der SPÖ wehtut, sind nicht nur die eigenen Verluste, sondern auch die Gewinne der Rechtsparteien. Das bestätigte auch der scheidenden Bundeskanzler Alfred Gusenbauer bei seinem Statement beim Eintritt in die Parteizentrale.

Kalkulation der ÖVP nicht aufgegangen
Gefragt, ob er mit dem Ergebnis zufrieden sei, meinte Gusenbauer, wichtig sei, dass die Kalkulation der ÖVP nicht aufgegangen sei. Die Verluste der SPÖ und die Zugewinne der Rechtsparteien bezeichnete er als bedauerlich, die Bevölkerung habe damit ein klares Zeichen des Protestes gesetzt. Dieser massive Protest habe aber nicht nur die ÖVP betroffen. Gusenbauer geht auch davon aus, das SPÖ-Chef Werner Faymann den Regierungsauftrag bekommt.

SPÖ-Klubchef Josef Cap meinte, man habe die Botschaft verstanden und werde versuchen, die Protest-und Nichtwähler zurückzugewinnen. Dass es wieder zu einer großen Koalition mit ÖVP-Chef Wilhelm Molterer kommen könnte, schloss Cap nicht aus, die SPÖ könne sich ja nicht aussuchen, wer auf der anderen Seite sitze. Gusenbauer rechnet hingegen mit Veränderungen. Cap schloss einmal mehr eine Koalition mit FPÖ und BZÖ aus. Auf anderslautende Spekulationen wollte er sich nicht einlassen. Außerdem gehe sich eine rot-blaue Koalition wahrscheinlich auch mandatsmäßig nicht aus, so Cap auf eine entsprechende Frage.

"Denkzettel für ÖVP"
"Die ÖVP hat einen Denkzettel bekommen, weil sie die Neuwahlen vom Zaun gebrochen hat. Auch die SPÖ war in der Regierung dabei, sie hat den kleineren Denkzettel bekommen", stellte der burgenländische SP-Vorsitzende Hans Niessl fest. Die Menschen würden sich erwarten, dass gearbeitet wird, nicht gegenseitig blockiert.

"Natürlich" sei man mit dem Minus nicht zufrieden. Die SPÖ sei aber die stimmenstärkste Partei und das sei ein Auftrag für den Bundesvorsitzenden Werner Faymann, Bundeskanzler zu werden. Über das Burgenland-Ergebnis der SPÖ zeigte sich Niessl zufrieden, da der Abstand zur ÖVP weiter vergrößert werden konnte. "Die Sozialdemokraten im Burgenland haben einen großen Teil ihrer Wahlziele erreicht. Sie sind mit Abstand die größte Landespartei", erklärte der Landeshauptmann.

Mehr Fragen als Feiern
Im SPÖ-Festzelt herrschte mehr Ratlosigkeit über die weitere Entwicklung als Freudenstimmung. Als einige Regierungsmitglieder und Wiens Bürgermeister Michael Häupl das Wort ergriffen kam Feststimmung auf, im persönlichen Gespräch rätselten die meisten aber darüber, wie es nun weitergeht.

Angesichts der eigenen Verluste war der SPÖ nicht wirklich zum Feiern zumute im Vergleich zum Jahr 2006. Mitunter hatte man den Eindruck, die Sozialdemokraten freuen sich mehr über die höheren Verluste der ÖVP. Dass die SPÖ voraussichtlich unter 30 Prozent gefallen ist und die Rechtsparteien stark dazugewonnen haben, machte dennoch vielen Sozialdemokraten zu schaffen.

(apa/red)