Falschaussage nach Wahl-Prügelei: Jetzt droht Westenthaler auch noch eine Anklage!

Zusammenhang mit Rücktrittsdrohung dementiert Westi-Leibwächter vermöbelte Gastinger-Sprecher<br>MITSTIMMEN: Soll Westenthaler seinen Hut nehmen?

Falschaussage nach Wahl-Prügelei: Jetzt droht Westenthaler auch noch eine Anklage!

BZÖ-Chef Peter Westenthaler droht eine Anklage wegen falscher Zeugenaussage. Der diesbezügliche Vorhabensbericht der Staatsanwaltschaft Wien ist bereits fertig und wird im Justizministerium geprüft, wie Sprecher Thomas Geiblinger bestätigte. Über den Inhalt des Berichts wollte Geiblinger nichts sagen. Westenthaler selbst dementiert jedenfalls einen Zusammenhang zwischen der möglichen Anklage und seiner Rücktrittsdrohung.

"Es ist ein Vorhabensbericht, wonach Ermittlungen aufgenommen werden sollen. Das ist das 47. Frühstadium von irgendwelchen Dingen. Das habe ich schon 50mal erlebt", sagt Westenthaler in der "Kleinen Zeitung". Damit habe seine Rücktrittsdrohung aber "überhaupt nichts zu tun". Und: "Da kommt nichts heraus."

Westi-Leibwächter verprügelte Gastinger-Sprecher
Hintergrund: Westenthalers ehemaliger Leibwächter war im März wegen Nötigung und Körperverletzung verurteilt worden, weil er am Wahlabend den Sprecher von Ex-Justizministerin Karin Gastinger verprügelt hatte. Westenthaler selbst wollte von der Attacke nichts mitbekommen haben und sagte vor Gericht aus, dass er einen "sehr, sehr fröhlichen Abend verbracht" habe. Staatsanwalt Karl Schober kündigte daraufhin ein Verfahren wegen falscher Zeugenaussage an: "Wie es bei Wirtshausraufereien so üblich ist, gibt es Zeugen, die relativ dumm daher lügen. Die werden noch von der Staatsanwaltschaft hören."

Westenthaler siegessicher: "Da kommt nichts heraus"
Der Vorhabensbericht der Staatsanwaltschaft über die weitere Vorgehensweise liegt nun zur Genehmigung im Justizministerium. Dort rechnet man damit, dass der Akt spätestens Anfang kommender Woche an die Staatsanwaltschaft zurück gehen wird. Westenthaler rechnet freilich nicht mit einer Verurteilung: "Da kommt nichts heraus, das kann ich Ihnen jetzt schon sagen." Über seinen Rücktritt will der BZÖ-Chef "binnen vierzehn Tagen" entscheiden: "Ich habe keine Zukunftsängste, vielleicht gründe ich eine eigene Firma, werde ich halt Unternehmer."

(apa/red)