Koalitionen von

Schwarz-Blau in Oberösterreich?

Schwarz-Grün verliert nach zwölf Jahren Mehrheit – FPÖ hätte mit SPÖ eine Mehrheit.

Manfred Haimbuchner bei einer Wahlkampfveranstaltung in Oberösterreich. © Bild: APA/APA/RUBRA

Die erste schwarz-grüne Landesregierung dürfte mit der Wahl am Sonntag zu Ende sein. Laut den bissherigen Hochrechnungen haben die bisherigen Koalitionspartner keine Mehrheit mehr im Landtag. Sie kommen nur mehr auf 27 von 56 Mandaten. Die zwölfjährigen Zusammenarbeit von Schwarz-Grün wäre damit Geschichte. FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner will künftig mitregieren.

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In Oberösterreich wird die Landesregierung nach dem Proporz gebildet, es sitzen dort damit auch Vertreter von SPÖ und FPÖ, ÖVP und Grüne haben dennoch ein Regierungsübereinkommen geschlossen, sich als Koalition gesehen und regieren seit zwölf Jahren.

Der FPÖ-Spitzenkandidat Manfred Haimbuchner gab sich bei der blauen Wahlfeier im Ars Electronica Center (AEC) in Linz bescheiden. Er nehme das Wahlergebnis "mit Demut" entgegen, "mit einem derart massiven Wahlsieg" habe er nicht gerechnet. Haimbuchner will nur ein Wahlergebnis deutlich über 25 Prozent erwartet haben. Er wolle nun mit allen eine gute Zusammenarbeit und "auf Augenhöhe verhandeln".

FPÖ will auf Augenhöhe verhandeln


„Ich werde mit allen Reden", sagte Haimbuchner zur APA. Er werde aber nicht den Zweiten oder den Dritten zum Landeshauptmann machen: "Was ich vor der Wahl gesagt habe, gilt auch nach der Wahl." Die FPÖ solle mit "wirklicher Verantwortung ausgestattet" werden, es gebe viel abzuarbeiten.

FPÖ-ObmannHeinz-Christian Strache sah das ähnlich. Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) wäre gut beraten, das demokratische Ergebnis ernst zu nehmen und die Ausgrenzung der FPÖ zu beenden, spielt Strache wohl auf eine schwarz-blaue Koalition an. Das sei es, was die Menschen wollen, so Strache. Das Volk wolle eine inhaltliche Veränderung, denn es gebe in vielen Bereichen "dramatischen Fehlentwicklungen".

Glawischnig für "Zusammenarbeit jenseits von Blau"


Die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig plädiert trotz der massiven Zugewinne der FPÖ für eine oberösterreichische Regierungskoalition ohne blaue Beteiligung. Im Gespräch mit der APA betonte Glawischnig, die Grünen stünden für eine "Zusammenarbeit jenseits von Blau" weiter zur Verfügung. Auch wenn sich Schwarz-Grün nicht mehr ausgehe, sollte man sich andere Mehrheiten ohne FPÖ suchen.

Dass die Grünen in Oberösterreich als regierende Partei gestärkt wurden, findet die Bundessprecherin "sehr positiv". "Sehr besorgt" ist sie bezüglich der starken Gewinne der FPÖ. Diese habe es gegeben, obwohl die Zufriedenheit mit der Landespolitik sehr hoch sei. Deshalb appellierte sie auch gleich an die Wiener, bei der Wahl in zwei Wochen über die Bundeshauptstadt und nicht über die Bundespolitik oder über europäische Entwicklungen abzustimmen.

Schieder für Koalitionsverhandlungen

Der Nationalratsklubobmann der SPÖ Andreas Schieder plädierte im ORF-Gespräch für pragmatische Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP. Falls ein gutes Ergebnis bei den Koalitionsverhandlungen erzielbar sei, wäre eine Koalition eine Option, so Schieder.

Kommentare

PH71 melden

@nudlsupp: welche "Informationen" haben denn Sie, dass Sie "Ihre" Behauptungen aufstellen können?? Gefällt Ihnen diese derzeitige Politik bzw. Situation?? Glauben Sie, dass jeder integriert werden kann?? (und auch will??..) Können Sie sich vorstellen, was dem Steuerzahler das jetzt schon kostet?? Dazu muss man kein Einstein sein, um nur im Ansatz das zu erahnen...

PH71 melden

und bitte um Gottes Willen von welcher Wertschöpfung sprechen Sie?? Wertschöpfung entsteht durch Leistung UND Gegenleistung.. Wo bitte ist da die Gegenleistung?? Blind vor Wut, gell??!!

immerwieder melden

ja der nudlsupp hats halt schwer mit argumenten. an sich sollte ja die aktuelle performance unserer politikergilde als argument genügen. aber manche halten selbst DAS noch für positiv...

interessiert melden

Na ja, jetzt haben sie es, wie es eben haben wollten. Gut und recht, dass DIE MENSCHEN IN OÖ ENDLICH DIESE Lügenparteien von ÖVP und SPÖ abgestraft haben. dieser Skandal mit den Wirtschaftsflüchtlingen ruiniert Österreich bis ins Unendliche. Nur weiter so.....

Nudlsupp melden

Und auf welche Informationen abseits der Stammtische begründen Sie diesen Ruin? Haben Sie da konkrete Informationen für mich? Wieviel sind wirklich Wirtschaftsflüchtlinge, was kostet uns das, was davon landet wieder in unserer Wertschöpfung und so weiter.

andi56 melden

Nur nach lesen, was was kostet - es ist auf jedenfalls eines -
unser aller hart verdientes Geld - und der Umgang, wie sie damit umgehen würden jeden aus der Privatwirtschaft vor dem Richter bringen.

immerwieder melden

rechnen sie es sich selber einmal durch verehrte nudlsupp.. die verfahren, die finanz. unterstützung, die ganzen beihilfen, die integrationsmaßnahmen .... also wenn DAS ein gewinn sein kann, bei menschen die teilweise nicht einmal LESEN und SCHREIBEN können ???

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