Kurz bei Juncker: Entscheidung
über Regierung treffen wir selber

Künftiger Kanzler informierte EU-Kommissionspräsident über Koalitionsvarianten

ÖVP-Chef Außenminister Sebastian Kurz sieht sich als "Proeuropäer". Nach einem Treffen am Donnerstag in Brüssel mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte Kurz, "ich bin jemand, der nicht nur Europa positiv sieht, sondern auch aktiv in der EU mitgestaltet". Juncker habe ihm für die Regierungsbildung alles Gute gewünscht.

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Nach der Wahl - Kurz bei Juncker: Entscheidung
über Regierung treffen wir selber

Gleichzeitig unterstrich Kurz, dass "wir die Entscheidung, wie wir die Regierung bilden, schon in Österreich treffen". Auf die Frage, ob Juncker Bedenken gegen eine allfällige Regierungsbeteiligung der FPÖ geäußert habe, wollte sich Kurz nicht einlassen. "Es war ein Vier-Augen-Gespräch und ich bin nicht derjenige, der medial darüber Auskunft geben sollte". Aber Juncker "hat mir gesagt, dass ich ein Proeuropäer bin, das brauche ich ihm nicht versichern, das weiß er ohnehin. Ich habe ihn über die unterschiedlichen Koalitionsvarianten, die es in Österreich gibt, informiert".

Jedenfalls "bin ich froh, dass wir in einem guten Kontakt sind und ich werde sicherlich noch in Zukunft sehr viel mit ihm zu tun haben", sagte Kurz. Er werde auch mit EU-Ratspräsident Donald Tusk und beim EVP-Treffen u.a. mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel zusammentreffen. Dabei werde es um viele Themen gehen.

Kein Platz für Türkei in EU

Zur Türkei bekräftigte Kurz, dass diese "keinen Platz in der EU" habe. Deswegen "bin ich dafür, dass wir die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei abbrechen und auch nicht Zahlungen an die Türkei leisten", so der ÖVP-Chef. So gehe es darum, dass bis 2020 aus dem Budget der EU mehr als vier Milliarden Euro an Vorbeitrittsleistungen zu zahlen seien. "Das sollte nicht stattfinden", meinte Kurz.

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