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Airpower: "verleiht Steuergeldern Flügel"

NEOS: "Abgründe des Spendierföderalismus"

Fassungslos ob des Rechnungshofberichts zur Airpower hat sich am Donnerstag der Grüne Sicherheitssprecher Peter Pilz gezeigt: "Die Airpower ist offensichtlich eine einzige große Schiebung und Verschwendung von Steuergeldern", meinte er in einer Aussendung. "Die unheilige Allianz von Red Bull, Land Steiermark und Verteidigungsministerium hat direkt in den Airpower-Sumpf geführt."

Pilz wünscht sich nun detaillierte Erklärungen des Verteidigungsministers, etwa warum Kostenrahmen weit überzogen wurden oder wie viele Eurofighter-Flugstunden zu je 70.000 Euro "für dieses Red Bull-Spektakel missbraucht" worden seien. Auch kritisierte Pilz die Förderungen des Landes Steiermark. "Wie vielen Steuermillionen verleiht die Airpower Flügel?", fragt sich der Grüne.

Das Verteidigungsministerium will einige Kritikpunkte des Rechnungshofes bei der bevorstehenden Airpower, die Anfang September im steirischen Zeltweg stattfindet, berücksichtigen. Man sei bemüht, die Planung und Abrechnung der Aufwendungen und Erträge transparent darzustellen, betonte das Ressort am Donnerstag.

Der Rechnungshof hatte unter anderem Kostenüberschreitungen kritisiert. Bei der Airpower 2016 würden Planungen und Erträge entsprechend der "Kontenplanverordnung" veröffentlicht - damit werde ein detaillierter Soll-Ist-Vergleich ermöglicht, hieß es in einer Stellungnahme des Ministeriums. Das Budget für Überstunden sei in der Vergangenheit zu knapp bemessen gewesen, die Überschreitung dementsprechend "vorprogrammiert", bei der heurigen Flugshow würden aber sämtliche Mehrdienstleistungen projektbezogen verrechnet.

"Die Ausführungen des Rechnungshofes zu den rechtlichen Mängeln in der Durchführung der Airpower 2013 wurden zur Kenntnis genommen", ließ das Ressort weiters wissen. Die Anregungen seien aufgenommen und bereits bei den Vorbereitungen der Airpower 2016 umgesetzt worden. So werde die Flugshow jetzt nach dem steiermärkischen Veranstaltungsgesetz durchgeführt.

Schockiert zeigte sich indes NEOS-Rechnungshofsprecherin Claudia Gamon: "Wieder einmal zeigt der Rechnungshof, wie verantwortungslos in der Steiermark mit Steuergeld umgegangen wird", meinte sie in einer Aussendung. Der RH-Bericht reihe sich ein in eine "Serie von Versagen der steirischen Verwaltung".

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