Extremismus von

Pegida-Demo in Wien:
Ermittlungen nach Hitlergrüßen

Verstoß gegen Verbotsgesetz untersucht - Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz

© Video: NEWS.AT

Nach der als Demo gescheiterten Aktion der "Pegida Wien" am Montagabend sichtet die Polizei Material, um etwaige Verstöße gegen das Verbotsgesetz auszuwerten und Tatverdächtige zu ermitteln. Einen neuen Demo-Termin für Wien gibt es indes noch nicht, allerdings wird es am Sonntag ein Treffen in Linz geben. "Pegida Wien"-Sprecher Georg Immanuel Nagel war Dienstagfrüh nicht erreichbar.

Die Polizei verzeichnete Montagabend Hunderte Anzeigen nach dem Versammlungsgesetz, 13 Personen wurden vorübergehend festgenommen. In einem Fall handelte es sich um eine Körperverletzung, in einem weiteren um Widerstand gegen die Staatsgewalt. Alle Personen befinden sich inzwischen wieder auf freiem Fuß und wurden angezeigt, erklärte Polizei-Sprecher Roman Hahslinger.

Pegida: Hitlergruß und "Heil Hitler"

Da von "Pegida"-Anhängern bei der gestrigen Aktion "vereinzelt" Hitlergrüße gezeigt und "Heil Hitler" gerufen wurde, wertet die Polizei nun Bildmaterial aus, um Verdächtige auszuforschen, erklärte Hahslinger weiter. Einige Teilnehmer seien der Exekutive bereits bekannt gewesen.

Diese Auswertung werde auch Einfluss auf die Beurteilung der Rechtmäßigkeit nachfolgender Versammlungen haben, sprich, ob die nächste Pegida-Demo wegen Verstöße gegen das Verbotsgesetz untersagt wird. "Pegida Wien" hat ja angekündigt, kommende Woche einen neuen Versuch für einen "Spaziergang" starten zu wollen.

"Willkommen beim automatischen Anrufschwachsinn"

Ob und wann wieder ein Marsch in Wien stattfindet, war am Dienstagmorgen noch nicht zu eruieren. Weder Sprecher Georg Immanuel Nagel noch sein anonymer Pressemitarbeiter waren telefonisch oder per E-Mail erreichbar. Auf Nagels Mailbox fand sich lediglich die Ansage: "Hallo, Willkommen bei diesem automatischen Anrufschwachsinn."

Nächste Pegida-Demo in Linz

Auf Facebook betonte Nagel, der Abend sei "ein voller Erfolg" gewesen: "Wenn natürlich noch nicht alles ganz optimal gelaufen ist, so haben wir ein deutliches Zeichen für mehr Bürgerbeteiligung und Transparenz gesetzt!"

Erst später nahm der eigentliche Journalist zu den schweren Vorwürfen Stellung: "Die linken Sittenwächter wollen überall Hitlergrüße und schlimmeres gesehen haben. Wenn so etwas tatsächlich vereinzelt vorgekommen ist, so distanzieren wir uns ganz klar von solch einem Verhalten und fordern die Behörden natürlich auf, die Täter dafür zu belangen."

Die für Sonntag in Linz geplante Versammlung von "Pegida Oberösterreich" ist nun offiziell angemeldet worden. Ort und Zeitpunkt seien noch Gegenstand von Gesprächen, hieß es am Dienstag auf APA-Anfrage aus der Landespolizeidirektion. Die Gruppierung teilte auf Facebook aber bereits mit, dass ein "erster Spaziergang" am 8. Februar um 15.30 Uhr mit Treffpunkt Hauptbahnhof stattfinde.

Kommentare

Peter Geiseder

Sehr geehrte(n) Hr . Kanzler, Vizekanzler, Finanzminister, Justizminister, InnenministerIn Ein kleiner Vorschlag zur Finanzsanierung: Lassen Sie die Organisatoren der linken und rechten Demos für die Einsätze der Polizei sowie den gesammten Aufwand was so eine Demo kostet, bezahlen. Hier könnten massiv verschwendete Steuergelder eingespart werden. So einfach geht Finanzpolitik.

Oberon
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Dass sich bei Demos auch Vollkoffer dazu mischen, dürfte wohl niemanden wundern. Verallgemeinerung sollte man vermeiden, wenn es um Untaten (milde ausgedrückt) von Ausländern/Migranten geht, das sehe ich ein, aber umgekehrt sollte es der Fairness halber auch so sein. Denn - ein paar gestörte Dodeln sind nicht gleich die gesamte Pegida....

Oberon
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Pers.Anm.: Auch ich finde, dass die Berichterstattung über Pegida sehr einseitig ausfällt. Warum, das sollten die diversen Redaktionen für sich beantworten (wollen)!

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Das Problem dabei ist nur, daß in diesen Fällen (persönlich mag ich die Verallgemeinerung auch nicht) die Agitatoren mit denselben Maßstäben gemessen werden, die sie bei den anderen anlegen. Wenn diese eine differenzierte Wahrnehmung und Berichterstattung wünschen, wäre meine Empfehlung: Geht mit gutem Beispiel voran, dann habt Ihr auch moralisch eine gute Position die gleichen Rechte einzufordern

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Im übrigen ist Berichterstattung wohl nur selten objektiv. Das Mindestmaß ist die Fairness. Und seien wir ehrlich, wenn Mölzer und der Falter darüber berichten, werden wir 2 Meinungen haben, die nicht abweichender sein können. Objektiv und ausgewogen wird keiner der Berichte sein. Dass sich eine Mehrheit auch in der Medienlandschaft damit nicht anfreunden kann, ist demokratiepolitisch vielleicht..

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nicht der Weisheit letzter Schluß, zu einer Demokratie gehört sicher auch eine vielschichtige Wahrnehmung und auch Berichterstattung, aber ich persönlich bin in diesem speziellen Fall sehr glücklich darüber, daß es eine klar erkennbare Front gegen diese Versuche gibt, die mit hoher Wahrscheinlichkeit auch bald wieder der Vergangenheit angehören.

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Uiuiuiuiui wie werden uns Christian und mirwuarscht das erklären? Waren sicher "linke Störer" die sich drunter gemischt haben um sich nach dem Verbotsgesetz schuldig zu machen, nur um den Rechten eines auszuwischen oder? :-) Und wenn es sich dann raus stellt, daß es doch "Rechte" waren, dann hat das ja mit der Sache gar nichts zu tun, und man soll endlich aufhören.......

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..die Braven und Anständigen von der F immer gleich ins Rechte Eck zu stellen, wo sowieso immer nur die anderen Schuld sind. :-)

Habedeere melden

muss ein guter Boden sein in Österreich, immer mehr kommen von diesen braunen Schwammerl heraus.

wintersun melden

Ist wohl eindeutig welche Gesinnungen da von einigen Demonstranten vertreten werden. Dennoch fragt man sich ob es tatsächlich so dumme Individuen gibt, wie der Typ auf dem Bild, der tatsächlich aufgrund seiner Gesinnung (?) mitten unter lauter Fotografen den Hitlergruß zeigt. Also entweder ein echter (und sehr dummer) Hardliner oder Agent Provokateur.

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