Fakten von

Europäer wollen US-Sanktionen gegen Iran umgehen

Abwicklung des Handels über Zweckgesellschaft geplant

Die EU-Kommission arbeitet laut einem Zeitungsbericht an einem Modell, um die neuen US-Sanktionen gegen den Iran zu umgehen. Der Plan sehe vor, dass der europäische Handel mit dem Iran in Zukunft weitgehend als Tauschgeschäft ohne direkte Finanzströme ablaufen soll, berichtet das "Handelsblatts" am Donnerstagabend vorab.

Denn internationale Banken, die in den USA aktiv sind, werden aus Angst vor Strafen bald keine Transaktionen mit Teheran vornehmen. Die Sanktionen sollen im November in Kraft treten.

Vor allem Deutschland, Frankreich und Großbritannien arbeiten in Brüssel an einer Lösung, wie sie trotzdem Geschäfte mit Iran machen können, berichtet die Zeitung am Donnerstagabend vorab. Dazu wollen die Europäer eine Zweckgesellschaft (Special Purpose Vehicle/SPV) gründen, um "grenzüberschreitende Zahlungen von und nach Iran zu bündeln und zu reduzieren", heißt es laut dem Blatt in einem Papier der EU-Kommission. "Ein solches SPV könnte dadurch die Rolle der Geschäftsbanken im Zahlungsverkehrssystem vermeiden oder stark einschränken und den Zahlungsverkehr mit dem Iran vor Sanktionen der USA schützen."

Die Zweckgesellschaft ist eine Art Clearingstelle: Für Öllieferungen würde der Iran eine Gutschrift erhalten, mit der er Importe aus Europa bezahlen könnte. Noch laufen Diskussionen über Details, etwa Sitz und Finanzierung der Gesellschaft. Offen ist auch, ob sich alle EU-Staaten beteiligen. Dass es grundsätzlich auf solch ein Modell hinauslaufe, sei aber klar, heißt es laut dem "Handelsblatt" in EU-Kreisen.

In Berlin sehe man das auch als Test. Ähnlich könnte man verfahren, falls die USA ihre Sanktionen gegen Russland verschärfen. Washington ziele vermehrt auf europäische Firmen, die sich an russischen Projekten wie der Ostseepipeline Nord Stream 2 beteiligen.

Kommentare