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Tritt Scheibner zurück?

Ex-Minister wehrt sich: Bei Anklage legt er Nationalrats-Mandat nieder

Eurofighter - Tritt Scheibner zurück? © Bild: APA

Herbert Scheibner weist alle Vorwürfe in der Eurofighter-Causa zurück. Es sei seiner Meinung nach alles "100 Prozent korrekt" abgelaufen. Sollte er die strittigen Punkte nicht aufklären können, wird er sein Nationalratsmandat zurücklegen.

Der Ex-Verteidigungsminister wehrt sich nun gegen Vorwürfe bezüglich seiner Tätigkeit für die Eurofighter Jagdflug GmbH. In der ZIB2 erklärte er, er habe nur Kontakte "in einem arabischen Land" geknüpft und "Kosten für Partner, die man in der Region hat" sowie Reisekosten abgerechnet. Weitere strittige Zahlungen seien ebenfalls erklärbar. In einer Pressekonferenz Donnerstagnachmittag erklärte er, lediglich eine Präsentation für das Unternehmen in einem nicht näher genannten arabischen Land durchgeführt zu haben. Dafür habe er auf zwölf Monate verteilt jeweils 5.000 Euro erhalten, auf Provisionen habe er verzichtet.

Rücktritt möglich
Der BZÖ-Mandatar betonte, zu 100 Prozent korrekt gehandelt zu haben. Trotzdem baut Scheibner für den Fall, dass er die Vorwürfe nicht entkräften kann, vor: Sollte es zu einer Anklage kommen, wird er zurücktreten und sein Mandat abgeben, wie er im Ö1 Morgenjournal bekräftigte. Diese Entscheidung wurde auch aus dem BZÖ-Büro Buchers bestätigt.

Verdächtige Zahlungen
Aufgekommen war die Beschäftigung Scheibners für Eurofighter durch ein Auslieferungsbegehren der Staatsanwaltschaft an den Nationalrat. Basis dafür war, dass eine Bank aus dem Raiffeisenkonzern verdächtige Zahlungen bei Scheibner erkannt haben wollte. Der BZÖ-Abgeordnete ärgerte sich darüber, dass sich das Finanzinstitut in dieser Frage gar nicht an ihn gewandt habe. Denn er könne diese Angelegenheit innerhalb einer Stunde ausräumen. Er werde voll mit der Staatsanwaltschaft kooperieren, so Scheibner. Die Staatsanwaltschaft hat unterdessen bereits eine Aufhebung der Immunität beantragt.

Kommentare

Nix versteht a Es spricht ja nix gegen Auslandskonten.
Wenn allerdings ein NRAbgeordneter 5.000 12x pro Monat bezieht, dannn ist das schon ein zusätzliches Einkommen. Das ist aber Meldepflichtig. Damit hat er wie sein Freunderl Uwe ein Gesetz gebrochen.
Wenn dann "seine" Firmen sich auch noch gegenseitig Geld anweisen in Höhen die einen Schwarzgeldverdacht bestätigen dann weg mit den Leuten aus Politischen Ämtern. Strafe: Höchstausmaß ohne Bewährung, aber da egal wer oder welche Partei-
Wir Österreicher arbeiten jeder sechs Leben Lang zb nur für die tollen Flieger. Daher sollten diese Leute so schnell wie möglich entfernt werden um Österreich vor weiteren Schäden zu bewahren

.. ...als Heroinsüchtiger sollte man nicht in einer Apotheke arbeiten!

Sicher nur ein Irrtum! Und sicher kann er es vielleicht sogar in einer halben Stunde aufklären!
Aber ... Herr Scheibner ...!
Wenn man als Politiker für den Staat Österreich ein Milliardengeschäft abwickelt lässt man sich nicht kurze Zeit später für die Herstellung eines Kontakts oder für eine Präsentation 60.000.-€ bezahlen.
Das tut man nicht!
Das gehört sich nicht!
Das verbietet der Anstand!
Das ist kein "Ghörtsich"!

Nur leider verstehen Sie und viele andere das nicht.
Und ob es rechtlich korrekt ist und nichts mit dem Eurofighterkauf zu tun hat ist vollkommen egal!

Es gehört sich nicht, Herr Scheibner!

Und daher treten Sie bitte sofort zurück ... zeigen Sie wenigstens einmal Anstand ... wir Bürgerinnen und Steuerzahlerinnen wollen für Menschen mit ihrer Einstellung nichts mehr zahlen!

Bitte!!!!!!!!

Und wieder einer Mögen sie alle an dem Geld ersticken.

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