U-Ausschuss von

Eurofighter-U-Ausschuss:
Brisanter Vorwurf aufgetaucht

Eurofighter © Bild: APA/Harald Schneider

Auch in seiner dritten Auflage ist der Eurofighter-U-Ausschuss noch für Überraschungen gut: Wie bei der Befragung des Eurofighter-Task-Force-Leiters Hans Hamberger am Donnerstag herauskam, könnte der Eurofighter-Vertrag im letzten Moment vor der offiziellen Unterzeichnung im Jahr 2003 noch zum Nachteil der Republik manipuliert worden sein.

In der ursprünglichen Version hatte der Hersteller die Möglichkeit, Österreich Flieger der schlechteren Tranche 1 anzubieten, wenn er die vereinbarte Tranche 2 nicht liefern hätte können. Die Republik hätte das aber nicht annehmen müssen. Über ein Wochenende im Juni 2003 wurde die Passage verändert, das Wort "anbieten" sei ersetzt worden durch "liefern", schilderte Hamberger. Daraus ergab sich, dass Eurofighter Flieger der Tranche 1 liefern durfte und die Republik nichts dagegen tun konnte.

Notiz erst jetzt aufgetaucht

Laut einer erst jetzt aufgetauchten Notiz von Airbus-Anwälten, hat sich der für das Verteidigungsministerium zuständige Vertragsverhandler und -unterzeichner Edwin Wall am Samstag (28. Juni 2003) vor der Unterzeichnung am Montag (30. Juni 2003) mit einem Airbus-Manager getroffen, sagte Hamberger. Am Sonntag (29. Juni) habe Wall den von der Revision des Verteidigungsministeriums bereits abgesegneten Vertrag neuerlich geöffnet, um ihn "auf die Unterzeichnung vorzubereiten". Das geht laut Hamberger aus einer Notiz aus dem Verteidigungsministerium hervor.

Vor der Staatsanwaltschaft habe Wall ausgesagt, zu diesem Vorgang keine Angaben machen zu können, sagte Hamberger am Ende seiner Befragung, sprach von einem "Auftrag" an den U-Ausschuss und sorgte damit für großes Interesse. Seine Befragung durch die Abgeordneten war zu diesem Zeitpunkt schon zu Ende, so dass er dazu nicht weiter dazu befragt werden konnte.

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