EuGH hob Kartellstrafe gegen Infineon auf

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Ein vorheriges Urteil der Unterinstanz werde aufgehoben und die Sache zurücküberwiesen, teilte das EuGH am Mittwoch mit. Das Gericht habe nicht jedes von Infineon vorgebrachte Argument geprüft.

Damit schließen sich die Luxemburger Richter der Meinung von Generalanwalt Melchior Wathelet an, der im April die Ablehnung empfohlen hatte.

2014 verhängte die EU-Kommission wegen Absprachen auf dem Markt für Smartcard-Chips Strafen von insgesamt 138 Millionen Euro. Betroffen waren neben Infineon, Philips, Samsung und Renesas. Die von Philips eingereichte Rechtsbeschwerde lehnte der EuGH nun ab.

In Österreich expandiert Infineon derzeit massiv: Am Standort in Villach wird der Konzern eine neue Fabrik für Leistungshalbleiter errichten. Über einen Zeitraum von sechs Jahren sind Investitionen von rund 1,6 Mrd. Euro geplant. 400 neue Arbeitsplätze sollen entstehen. Der Baubeginn ist im ersten Halbjahr 2019 geplant, die Fertigung soll 2021 starten und 1,8 Mrd. Euro zusätzlichen Umsatz bringen.

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