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EU-Wahl: Der dritte Tag

Niedrige Beteiligung in Lettland, Tschechien und Slowakei - Denkzettel für Große in Irland

Die Europawahl ist am Samstag in Lettland, Malta, der Slowakei sowie den Überseegebieten Frankreichs weiter gegangen. Auch in Tschechien waren die Wahllokale bis 14.00 Uhr erneut geöffnet, jedoch zeichnete sich dort eine geringe Wahlbeteiligung ab. Nach dem Triumph für die europafeindliche UKIP in Großbritannien konnten Prognosen zufolge auch in Irland kleine Parteien hohe Zugewinne verbuchen.

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Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur CTK waren in Tschechien am Freitag lediglich zehn Prozent der Wahlberechtigten zur Wahl gegangen. Damit dürfte die niedrige Wahlbeteiligung von 28 Prozent im Jahr 2009 noch unterschritten werden. In Lettland gaben offiziellen Angaben zufolge bis Samstagmittag nur zehn Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Auch in der Slowakei wird eine niedrigere Wahlbeteiligung als 2009 befürchtet, als mit weniger als 20 Prozent das EU-weite Rekordtief eingefahren wurde.

Bis Sonntag haben insgesamt rund 400 Millionen Europäer in allen 28 EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, die 751 Abgeordneten des Europaparlaments zu wählen. Briten und Niederländer durften am Donnerstag als erste abstimmen. Am Freitag folgten Tschechien und Irland.

Verluste für Wilders, Stimmen in England für Europafeinde

Während in den Niederlanden die EU- und islamfeindliche Freiheitspartei PVV des Rechtspopulisten Geert Wilders überraschend deutliche Verluste hinnehmen musste, konnte in Großbritannien die europafeindliche United Kingdom Independence Party (UKIP) starke Stimmgewinne verzeichnen. Mit der Kampfansage, sein Land aus der EU zu führen, triumphierte der Populist Nigel Farage bei den parallel stattfindenden Kommunalwahlen.

Nach Auszählung der Stimmen in 159 von 161 Gemeinden steigerte die UKIP die Zahl ihrer Mandate in den Gemeinderäten von zwei auf 161. Sie fuhr damit ihr bestes Ergebnis aller Zeiten ein, das auch auf einen Triumph bei der Europawahl hindeuten könnte. Verlierer der Wahl sind die in London regierenden Parteien. Die konservativen Tories von Premierminister David Cameron verloren mehr als 230 Sitze, die mitregierenden Liberaldemokraten sogar mehr als 300.

Cameron räumte ein, dass viele Bürger von den traditionellen Parteien enttäuscht seien. Finanzminister George Osborne sagte in der BBC, die Regierung nehme die Zugewinne der UKIP "sehr ernst" und respektiere sie. Die Partei habe aber "keine Antworten" auf die Zukunftsfragen des Landes.

Denkzettel für große Parteien in Irland

Auch in Irland fanden am Freitag Europa- und Kommunalwahlen statt. Laut Prognosen, die der Rundfunksender RTE veröffentlichte, erhielten die beiden großen Parteien Fine Gael und Fianna Fail bei der Europawahl jeweils 22 Prozent der Stimmen. Kleinere Parteien kamen zusammen auf 27 Prozent. Zugelegt hat vor allem die Partei Sinn Fein, die die aus Brüssel verordnete Sparpolitik der regierenden Fine Gael im Wahlkampf heftig attackiert hatte.

Pro-Europa siegt in Tschechien

In Tschechien sagte eine erste, nicht repräsentative Wählerbefragung durch die Zeitung "MF Dnes" einen Sieg der proeuropäischen Kräfte voraus. Überraschend gut schnitt dabei die liberal-konservative Oppositionspartei TOP09 von Ex-Außenminister Karel Schwarzenberg mit 18 Prozent ab. Die Protestbewegung ANO von Milliardär und Finanzminister Andrej Babis käme demnach auf 15,5 Prozent, deutlich weniger als erwartet. Die Sozialdemokraten unter Ministerpräsident Bohuslav Sobotka konnten sich in der Umfrage mit 17 Prozent behaupten. Die Befragung entspricht nicht den üblichen Standards für Wahlprognosen.

Der ungarische Ministerpräsident und Chef der rechtskonservativen Partei Fidesz, Viktor Orban, kündigte unterdessen an, nicht den Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei (EVP) Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident unterstützen zu wollen. "Wir glauben nicht, dass er die Kommission führen soll", sagte Orban über Juncker in einem TV-Interview. Dass die Fidesz-Abgeordneten, die im Europaparlament alle der EVP angehören, Juncker wählen, komme "nicht infrage".

In Österreich und den übrigen 20 EU-Staaten wird am morgigen Sonntag abgestimmt. Ergebnisse auf der Grundlage von Auszählungen dürfen EU-weit erst am Sonntagabend nach Schließung der Wahllokale in Italien um 23.00 Uhr veröffentlicht werden.

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