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EU-Wahl: Spaniens
Sozialistenchef kündigt Rücktritt an

Rubalcaba zieht Konsequenzen nach schlechtem EU-Ergebnis - Neuwahl im Juli

EU-Wahl: Spaniens Sozialistenchef Rubalcaba kündigt seinen Rücktritt an.
© Bild: REUTERS/Andrea Comas

Der Chef der oppositionellen Sozialisten in Spanien, Alfredo Rubalcaba, hat wegen des schlechten Abschneidens seiner Partei bei der Europawahl seinen Rücktritt angekündigt. Rubalcaba teilte am Montag mit, die Neuwahl des Vorsitzenden solle auf einem außerordentlichen Parteitag der Sozialisten (Psoe) am 19. und 20. Juli erfolgen.

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In Katalonien entfielen auf die Verfechter einer Unabhängigkeit von Spanien mehr als 55 Prozent der Stimmen. Nicht nur die Sozialisten (Psoe), sondern auch die in Madrid regierende Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy verzeichnete starke Verluste. Die Volkspartei ist künftig nur noch mit 16 Abgeordneten im EU-Parlament vertreten, bisher waren es 24. Bei den Sozialisten verringerte sich die Zahl der Abgeordneten um neun auf 14.

Rubalcaba: "Übernehme Verantwortung"

"Ich übernehmen die Verantwortung für die Wahlergebnisse, die schlecht sind", sagte Rubalcaba. Er war unter dem früheren Ministerpräsidenten José Luis Rodríguez Zapatero Vize-Regierungschef. Schon bei der Parlamentswahl im November 2011 verzeichnete die Psoe ein ausgesprochen schlechtes Wahlergebnis. Viele Spanier erlebten "harte Zeiten", sagte Rubalcaba nun. "Und das geht schon eine ganze Weile so. Die schlechten Zeiten haben angefangen, als wir noch an der Regierung waren."

Wahl: Linke profitieren

Profitieren konnte von der Schwäche der traditionellen großen Parteien vor allem die Linke. So kam die erste vor wenigen Monaten gegründete Podemos, die sich gegen die wirtschaftliche Ungleichheit in Spanien und die harten Sparmaßnahmen der Regierung einsetzt, auf fünf Sitze. Die aus mehreren Parteien zusammengesetzte Plurale Linke erreichte sechs Sitze (bisher zwei), die Zentrumspartei steigerte sich von einem auf vier Sitze.

Die Wahlbeteiligung lag in Spanien bei 45,7 Prozent und damit leicht höher als 2009. Die Arbeitslosenquote liegt derzeit bei fast 26 Prozent.

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