Machtkampf von

Nach EU-Wahl: Juncker nicht Kommissionspräsident?

EU-Parlamentspräsident Schulz sieht Juncker weiter als Favoriten an

Jean-Claude Juncker nach der EU-Wahl in Brüssel. © Bild: REUTERS/Francois Lenoir

Der künftige Präsident der EU-Kommission wird nicht Jean-Claude Juncker heißen, wie gut informierte Kreise in Brüssel mitteilten. Es gehe nun darum, einen Kandidaten zu finden, der durch sein Programm überzeugt und dafür sei die Zusammenarbeit von Kommission, Rat und dem Parlament notwendig, hieß es weiter.

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Vor allem eine Person habe sich vehement gegen die Nominierung des früheren luxemburgischen Regierungschefs ausgesprochen, erklärte die mit den Vorgängen vertraute Person und ließ wenig Zweifel, dass es sich dabei um EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy handle, ohne diesen jedoch namentlich zu nennen.

Machtkampf um Chefposten

Nach der EU-Wahl vor eineinhalb Wochen hatten sich die Abgeordneten des EU-Parlaments dafür ausgesprochen, dass Juncker als Kandidat der stärksten Fraktion, der Europäischen Volkspartei (EVP), sich um eine Mehrheit als EU-Kommissionspräsident bemühen soll.

Im Streit um den Posten des EU-Kommissionschefs hat der sozialdemokratische Europa-Spitzenkandidat Martin Schulz die Gegner des konservativen Politikers Jean-Claude Juncker zum Einlenken aufgefordert. "Das ist nicht die Zeit für Parteipolitik. Der Wahlkampf ist beendet", sagte Schulz Spiegel-Online. "Jetzt ist die Stunde, das zu tun, was notwendig ist, damit wir auf unserem Kontinent Frieden und Wohlstand bewahren und neue Stärke gewinnen."

Martin Schulz
© APA/EPA/Daniel Karmann Europa-Spitzenkandidat Martin Schulz.

Juncker twittert: "Bin zuversichtlicher denn je"

Jean-Claude Juncker, will im Tauziehen um die Ernennung des nächsten EU-Kommissionspräsidenten nicht das Handtuch werfen. In einer auf "Twitter" verbreiteten Kurznachricht betonte Juncker am Mittwoch: "Ich bin zuversichtlicher denn je, dass ich der nächste Präsident der Europäischen Kommission sein werde."

Unterdessen hat die stärkste Fraktion des Europaparlaments, die Europäischen Volkspartei (EVP), mit überwältigenden Mehrheit den CSU-Abgeordneten Manfred Weber zum Vorsitzenden gewählt. Der Deutsche erklärte nach dem Treffen am Mittwoch in Brüssel, seine Fraktion stehe hinter Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionschef. Gänzlich ausschließen wollte Weber die Wahl eines anderen Kandidaten jedoch nicht.

Merkel macht Werbung für Juncker

Und auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem konservativen EU-Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker erneut ihre Unterstützung und die der gesamten Bundesregierung zugesichert. In den Gesprächen mit ihren europäischen Kollegen weise sie darauf hin, dass sie sich für die Wahl Junckers zum nächsten Präsidenten der Europäischen Kommission "mit der notwendigen qualifizierten Mehrheit" einsetze. "Und so tut dies auch die ganze Bundesregierung", sagte Merkel am Mittwoch in ihrer Regierungserklärung im Bundestag

Der EU-Gipfel vergangene Woche hatte jegliche Festlegung vermieden. Großbritanniens Premier David Cameron, Ungarns Regierungschef Viktor Orban und anfänglich auch Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hatten sich gegen Jucker gestemmt. Merkel änderte ihre Meinung wenige Tage später und unterstützt nun ihren Fraktionskollegen.

Kommentare

Das dumme Stimmvieh (EU Bürger) durfte sich kurz einmal wichtig machen und seine Stimme abgeben. Jetzt aber bleibt es mal vor dem Tor stehen, denn im EU Saustall wird jetzt um die Futterplätze gekämpft. Was für eine Farce.

Lieb, da ziehen Kandidaten in die Schlacht um einen Posten,den sie dann gar nicht bekommen müssen ,weil der Wählerwille offenbar wurst ist. Und auch wenn ich kein Fan des Mannes bin, beweists ein weiteres Mal, dass die EU ein demokratiepolitischer Saustall ist. Ob politisch oder wirtschaftlich, es ist Murks und ich wusste, warum ich nie rein wollte.

So sieht es aus, England und Ungarn bestimmen die EU. Gute Nacht EU, gute Nacht Österreich. Die Engländer haben nicht einmal den Euro eingeführt und in Ungarn herrscht ein Diktator der den Österreichern die Ländereien wieder wegnimmt wenn ihm etwas nicht passt. So schaut es aus.

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