EU-Vorsitz von

Avramopoulos spricht von "neuen Kapitel" mit Afrika

Salvini trifft EU-Migrationskommissar und französischen Amtskollegen Collomb

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos setzt große Hoffnungen in das am heutigen Freitag in Wien stattfindende EU-Afrika-Treffen zur Sicherheitspolitik. "Das Ergebnis des heutigen Treffens wird den Weg ebnen und ein neues Kapitel in unseren Beziehungen öffnen", sagte Avramopoulos bei seinem Eintreffen im Austria Center Vienna.

"Die nordafrikanischen Staaten und die Europäische Union sind mit den selben Herausforderungen konfrontiert und haben die gleiche Pflicht, Migration und Sicherheitsfragen anzugehen", betonte der EU-Kommissar. Er sprach sich in diesem Zusammenhang für eine Zusammenarbeit auf der Grundlage "von gegenseitigem Vertrauen" aus.

Avramopoulos beantwortete nach seinem Statement keine Fragen. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hatte ihn zuvor kritisiert, weil er die Errichtung von Ausschiffungsplattformen für Migranten in den nordafrikanischen Staaten mit Blick auf deren ablehnende Haltung als unmöglich bezeichnet hatte. Es sei "ein schlechtes Signal, jetzt zu verkünden, dass alles keinen Sinn macht", warf Kickl dem griechischen Konservativen vor, schon zwei Monate nach Beschluss dieser Idee durch die EU-Staats- und Regierungschefs "die Flinte ins Korn" zu werfen.

Mit Ausnahme von Kickl und Avramopoulos äußerten sich die Teilnehmer bei ihrem Eintreffen nicht. Auch der italienische Innenminister Matteo Salvini ging an den Journalisten vorbei. Gekommen waren auch der spanische Ressortchef Fernando Grande-Marlaska und der französische Minister Fernand Collomb. Andere EU-Staaten ließen sich durch Spitzenbeamte vertreten, so etwa auch der Deutsche Horst Seehofer.

Salvini wollte seinen Aufenthalt in Wien zu mehreren bilateralen Treffen nutzen, etwa mit Collomb und Avramopoulos, wie die Nachrichtenagentur ANSA meldete. Nach Abschluss des Treffens war zudem ein Besuch im Büro von Vizekanzler und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in der Wiener Innenstadt samt Pressestatement geplant.

Der amtierende EU-Ratsvorsitzende Kickl hatte seine Amtskollegen aus Ägypten, Algerien, Libyen, Mali, Marokko, Niger und dem Tschad zu dem Treffen geladen. Bei seinem Eintreffen sprach er sich für einen Dialog auf Augenhöhe aus und nannte die - erst am Vortag bei einem Ministertreffen bekräftigte - enge Zusammenarbeit mit den Westbalkan-Staaten als "gutes Beispiel", wohin sich die EU-Afrika-Kooperation im Sicherheitsbereich entwickeln könnte.

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