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EU und IT-Giganten wollen Hetze im Internet eindämmen

Facebook, Twitter & Co wollen illegale Hasskommentare entfernen

Die jüngste Bundespräsidenten-Wahl in Österreich hat gezeigt, dass Hasspostings und Hetze in den sozialen Netzwerken kaum Grenzen gesetzt sind. Die EU-Kommission hat sich nun mit IT-Riesen wie Facebook, Twitter, Google und Microsoft auf einen Verhaltenskodex geeinigt, der Verpflichtungen zur Bekämpfung von illegaler Hetze auf Online-Plattformen enthält.

"Ich begrüße die Zusage der weltweit tätigen IT-Unternehmen, die Mehrheit der stichhaltigen Anträge auf Entfernung illegaler Hasskommentare in weniger als 24 Stunden zu prüfen und diese erforderlichenfalls zu entfernen bzw. den Zugang dazu zu sperren", sagte die EU-Kommissarin für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung, Vera Jourova, am Dienstag in Brüssel.

Die jüngsten Terroranschläge hätten vor Augen geführt, wie dringend gegen illegale Hetze im Internet vorgegangen werden müsse, so die Kommissarin. Die sozialen Medien gehörten "leider zu den Instrumenten, die terroristische Gruppen nutzen, um junge Leute zu radikalisieren, und die Rassisten nutzen, um Gewalt und Hass zu propagieren".

Die IT-Giganten müssen laut dem vereinbarten Verhaltenskodex klare und wirksame Verfahren für die Prüfung von Meldungen über illegale Hassreden in ihren Diensten einführen, um solche Inhalten zu entfernen oder den Zugang dazu zu sperren. Zudem müssen Nutzer künftig informiert und dafür sensibilisiert werden, welche Art von Inhalten nach ihren Regeln und Community-Leitlinien nicht erlaubt sind.

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