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EU-Staaten einigen sich auf Programm für Verteidigungsindustrie

Zustimmung des EU-Parlaments noch erforderlich

Die EU-Verteidigungsunion nimmt weiter an Gestalt an: Die EU-Staaten haben sich am Dienstag in Brüssel beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten auf Eckpunkte für ein Europäisches Entwicklungsprogramm für die Verteidigungsindustrie (EDIDP) geeinigt. Für die Umsetzung braucht es noch die Zustimmung des EU-Parlaments, die ersten Projekte sollen dann ab 2019 finanziert werden.

Das Ziel des EDIDP ist die Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und Innovationsfähigkeit der EU-Verteidigungsindustrie mit einem Budget von 500 Millionen Euro für die Jahre 2019 und 2020. Konkret sollen damit Anreize für grenzüberschreitende Beteiligungen von Klein- und Mittel-Unternehmen (KMU) sowie Mittelgroße Unternehmen (Mid-Caps) geschaffen werden.

Der EDIDP ist ein "integraler Bestandteil" des von der EU-Kommission vorgeschlagenen EU-Verteidigungsfonds. Dieser soll gemeinsamen Rüstungsanschaffungen sowie Investitionen im militärischen Forschungsbereich dienen. 25 EU-Staaten hatten sich am gestrigen Montag in Brüssel offiziell auf eine "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" (PESCO) im Verteidigungsbereich geeinigt, die insgesamt 17 konkrete Rüstungs-, Logistik-, Forschungs- und Trainingsprojekte vorsieht.

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